newsarchiv_12_2023


24.12.2023 Bücherverbrennung im Namen der Wokeness?

Ich sah gerade Weihnachten bei der Familie Hoppenstedt von Loriot und irgend etwas fehlte doch da. Ja, richtig das Adventsgedicht.
Über Geschmack lässt sich wahrlich streiten, wie es bei den Witz über 70-jährige gerade der Fall war.

Aber es ist gerade zu unheimlich, wie im Internet eine Inquisition durch die Kanäle geht, die von zu freizügig gekleideten Frauen bei Facebook oder You Tube, bei Karl May mit den Cowboy und Indianern, Otto und vermeintlich rassistischen Witzen und diversen Beispielen (Disclaimer: Hier sind natürlich nicht Diverse im biologischen Sinne gemeint) durch das Netz geht...

Ich übergebe alles undeutsche dem Feuer...hallte es bereits 1933 in Deutschland durch die Straßen und das waren keine Hexen, sondern der Fluch einer Nazi-Ideologie.

Ich halte es für falsch einen Geschichtsrevisionismus zu betreiben und für eine Verfälschung: Erst der lyrische Zigeuner (mein Bild: Zigeunerbaron, Zigeunersauce, Lustig ist das Zigeunerleben als Lied, Wahrsagen, Freiheit mit dem Wagen in einer Gruppe nach eigenen Regeln autonom zu leben). Dann Aufspaltung in Synthi- und Roma (von denen nur ein Teil eben jener oben erwähntes Leben betrifft). Dann dritte Reich und heute praktisch vergessen....

Also was nun? Ewige Erinnerung wie im Rahmen des Holocaust-Denkmals oder Verdrängung der Geschichte und  Revisionismus  zur Erhaltung  einer  sauberen Chronik Deutschlands?

Früher zensierte man bewußt im Rahmen der heiligen FSK eigentlich "nur" in Horrorfilmen und Sexfilmen und das auch nur berechtigt für Menschen unter 16 und 18 Jahre.

Heute scheitert schon allein die Besetzung von Filmen, weil man schon wie bei Schneewittchen von Walt Disney nicht weiß, ob man "sieben Zwerge, sieben Riesen mit Ausländeranteil und Frauenquote oder überhaupt das Märchen verfilmt, weil ja eie Monarchie überhaupt etwas undemokratisches an sich hat." Das letzte in Anführungsstrichen ist natürlich zugespitzt übertrieben und entspricht nicht der offiziellen Diskussion, wo es letztlich nur um Zwerge ging.

Und in Zukunft: Alles unangenehme von Politikern hinausschneiden, damit der Schein einer sauberen Gesellschaft erhalten bleibt und wer bestimmt dann, was in dieser Gesellschaft hineinpasst? Die "Woken", die "AFD" oder all diejenigen, die gerade Einfluss in den Medien haben? Wer bestimmt was gute Witze, Satire oder Karikatur ist?

Wer andere entmündigt, weil er oder sie meint die Wahrheit zu besitzen braucht bloß die Geschichtsbücher zu bemühen, um sich etwas besserem zu belehren: Sei es Christentum, Sozialismus oder Nazis, irgendwo endete alles in einer streng überregulierten Gesellschaft in der die Freiheit oder eben der Liberalismus für das Individuum verloren ging.

Meinungsfreiheit und Kulturfreiheit sind ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und natürlich auch eine Streitkultur, aber Zensur der eben genannten Werte ein grenzwertiger Parameter und schädlich für eine transparente Informationsgesellschaft!

Oder einfacher gesagt: Hey Teachers, leave us kids allone...



 


20.12.2023 Kurztipp: Anrufbeantworter bei 1und1 auf I-Phone Einrichten

Ich hatte das Problem mit einer neuen SIM-Karte von 1und1, dass andere keine Nachrichten auf meinem Smartphone hinterlassen können. Erst einmal bekam ich unter der neuen Nummer 333 als neue Mailbox-Nummer statt der üblichen 5500. Dort konnte ich dann auch im Menü meinen Namen aufsprechen. ...mehr

16.12.2023 Words, don`t come easy to me...

trillerte damals Fr. Davids und inzwischen gibt es nach eigener Recherche vom Jugendwort Unwort oder einfach nur Wort viele Kategorien von Wörtern, die gekürt werden.
Dabei fällt erst einmal auf, dass man Wörter vom politisch bildenden Mainstream dann auf Platz 2 findet: Sei es Kerl*in auf Platz 2 der Jugendwörter (Gendern die Kinder nun auch?) oder Antisemitismus für die Erwachsenen als Worte des Jahres. Platz 1 der Wörter des Jahres 2023 war Krisenmodus, der bekanntlich die Zeitenwende aus dem Jahre 2022 ablöste, wobei bei dieser Wertung Unwörter und Wörter des Jahres gleichberechtigt stehen - ist Antisemitismus nun ein Unwort oder ein Wort zur Verurteilung im "positiv gemeinten Sinne" und in welchem Haushalt abseits des von der Hamas geführten Terrorangriffs auf Israel wird dieses ernsthaft positiv , negativ oder überhaupt verwendet?

Kinder bleiben irgendwo Kinder und deshalb bekam dann das eher unpolitische Wort Goofy immerhin den Platz 5

 2022 Hingegen wurde als Unwort Klimaterrorist als Unwort deklariert - für Erwachsene. Ist damit nun der Klimakleber gemeint, ein echt neuer Begriff der laufend verwendet wird oder als Steigerung des Klimaklebers der Klimaterrorist?

Mein persönlicher Favorit bei den Jugendwörtern war hingegen YOLO (You only live once), welches doch eher aus dem englischen Sprachraum entwickelte und 2012 auf Platz 1 war, jetzt aber laut Google eher ironisch und depressiver gemeint ist.

Ist egal, hört sich Cool an!

Als politisch Zeitleiste ist Wellenbrecher im Jahr 2023 in Bezug auf Corona, 2022 Zeitenwende und 2023 Krisenmodus dann doch irgendwo für Schulaufsätze zu gebrauchen, wenn da nicht 2023 wegen Platz 3 - "leseunfähig" - eine gewisse Hürde bestehen würde.

 Schöne Wörter wie Liebe, Frieden oder Friedensverhandlungen sind leider nicht unter den Top Ten und scheinbar in Deutschland eher als Fremdwörter deklariert, aber immerhin schaffte das Wort Kussskandal auf Platz 10: Dann wünsche ich mir doch zu friedlichen Weihnachten viele Kussskandale unter dem Mistelzweig -Vorsicht, der Autor weist darauf hin, dass Küsse nur nach vorheriger verbaler oder besser schriftlicher Genehmigung ausgetauscht werden dürfen und weist weiterhin darauf hin, dass auch Kinder, die gegen ihren Willen zu Weihnachten geküsst werden, selbstverständlich der Rechtsweg offen steht! Bei all der Diskussion über Erwachsene vergisst man ja bekanntlich die Kinder, weil  wir eben  doch nicht so ganz Kinderlieb sind und in Bildung wie Kinderrechten vielleicht noch Nachholbedarf haben...

Auch Platz 5- 7 , Also Ampelzoff, hybride Kriegsführung und Migrationsbremse, die hier lieblos aufgereiht sind,  lassen eher auf eine latente Aggression  im politischen Umgang, den Krieg und Ausländerbashing  schließen, als auf einen korrekten politischen Umgang, Frieden oder Weltbürgertum.

Das Wort KI-Boom ist 2023  hingegen auf Platz 4 hinter leseunfähig gelandet. Demnach scheint die Bedeutung der KI nach meiner Ansicht ein wenig unterschätzt worden zu sein.
Da passiert etwas, welches die ganze Welt auf den Kopf stellen wird und Chat GPT taucht dann nicht unter den Top Ten auf?

Deutschland gilt zwar nicht mehr unbedingt als  Zukunftsland und Land der Dichter und Denker, aber Wissenschaft und Fortschritt total auszuklammern  (Biontech und Coronaimpfung stammen doch aus Deutschland),  halte ich für verkehrt! Elektroauto - kein Wort!

Dann kein Wort über den Klimawandel: Fast jede Woche mindestens ein Artikel in der Tagesschau über den Klimawandel, bei jedem Brand, Überflutung oder trivialen Wetteransage. Ach ja, dass ist dann wieder so selbstverständlich, dass man es nicht erwähnen muss...-:)

Auch kein Wort über Heizungen, obwohl dass doch die Mehrheit der Deutschen irgendwo tangiert.

Ukrainekrieg oder Krieg gegen den Hamas-Terrorismus wird ebenfalls ausgespart. Sorry ich höre jeden Tag in den Abendnachrichten mindestens einen Beitrag zu diesem Thema und da ist nach zwei Jahren bei der Bevölkerung scheinbar nicht ein Wort hängen geblieben - sollte da die mediale Propaganda für den Krieg so wenig nachhaltig gewesen sein?

Fazit

Man kann sich darüber streiten, welche Wörter dieses Jahres wirklich wichtig sind und eine objektive Betrachtung wäre nur möglich, wenn man jedes Wort nach der Häufigkeit bewertet, welches mit einer KI und einen diesbezüglichen Suchauftrag durch das Internet möglich wäre. Dann müsste man aber auch damit leben, dass es viele unschöne Wörter des Jahres gibt.

Das ist aber so nicht der Fall und man lebt weiter in Potemkinschen Dörfern. Jedenfalls sind mir die Wörter der Jahre teilweise ein Zerrspiegel, obwohl unter dem Strich ein Körnchen Wahrheit bleibt und zum Nachdenken und zur Selbstreflexion anregt. Selbst wenn man sich hinterher über einige Wörter dann vielleicht ärgert oder andere Wörter vermisst.








14.12.2023 Kinder frisch verheiratet?

Ich schrieb am
07.12.2023 einen Artikel über Kinder in Deutschland mit dem Titel Menschenskinder: verdummt, vergraben und vergessen... zur Weihnachtszeit. Wenn ich einem Durchschnittsbürger auf der Straße nun Fragen würde, ob es in den USA oder Russland mehr Kinderehen gibt, wie würde dann wohl die  Antwort lauten? 

Ich muss leider zu meiner eigenen  Unwissenheit eingestehen,  dass ich gesgt hätte, dass trotz Putin  weder es in der USA noch  in Russland  keine Kinderehen gibt. Im Falle Russland hätte ich insoweit Recht gehabt, dass zumindest seit 1997 grundsätzlich die Ehe ab 18 Jahre ist.

Hingegen wäre meine Einschätzung bei der USA zu 100 % falsch gewesen und jetzt kommt der Hammer: In den USA gibt es unterschiedliche Regelungen in den Bundesstaaten, aber überwiegend gibt es weder für Kinder noch Jugendliche ein Schutzgesetz für Minderjährige! So ist die Verheiratung mit einem 12 jährigen Kind möglich und das im Jahre 2023 und da darf man doch wahrlich über die gestohlene Zukunft, insbesondere der weiblichen Kinder und Jugendlichen, erschüttert sein!

Ein Video von Arte mit den Fakten binde ich ein und finde, dass das harter Tobak ist:

 
https://www.youtube.com/watch?v=D8yoRTUWsl0 , USA: Kinderehen sind noch legal | ARTE Reportage ,08.12.2023 AFD-Verbot nur eine Frage der Zeit?, eingebunden nach den Regeln von You Tube

Ich wünsche mir da auch, dass sich da deutsche  Lobbygruppen auch in Zukunft engagieren,  welches ein wenig wichtiger erscheint,  als sich hier darüber zu streiten, ob man einen  Menschen  in hundert verschiedene Gruppen einteilt, während Kindern im Vorzeigeland der Demokratie USA die Zukunft genommen wird.

Ja, alles zu seiner Zeit, aber die Lobbygruppen für die Kinder scheinen  weder für die USA, noch in der Bildungspolitik in Deutschland einfach zu klein zu sein und auch im neuen Bundeshaushalt werden die Kinder ohne finanziellen Milliarden-Wumms dastehen. Normalerweise sage ich, dass man erst den eigenen Stall ausmisten solle, bevor man auf andere zeigt (oder christlich ausgedrückt: Wer frei von Schuld, der werfe den ersten Stein), aber eine derartige Verfehlung kann auch einen im weit von der USA entfernten Deutschland nicht kalt lassen.

09.12.2023 Verbot für AFD nun greifbar nah?

Heute wurde in der ARD bekanntgegeben, dass nach Sachsen-Anhalt, und Thüringen nun auch der Landesverband Sachsen laut Verfassungsschutz  als gesichert rechtsextrem  angesehen werden  darf, welches kein Ruhmestag  für die neuen Bundesländer sein dürfte, die ja bekanntlich zumindest einmal  für die Freiheit im Rahmen der deutschen Einheit eintraten.

Doch was bedeutet das auf der Metaebene?

Weitaus mehr, als ich bei einer Recherche auf AFD-nahen Seiten bisher herausfand, die scheinbar das eher bisher gelassen aufnahmen. Es geht letztlich um ein Stückchen mehr: Um die Frage, ab wann eine Partei per se vom Bundesverfassungsgericht wegen Rechtsextremismus verboten werden kann!

Eine Partei besteht nun einmal aus Landesverbänden und wenn diese Partei überregional als rechtsextrem eingestuft wird, dann besteht zwangsläufig irgendwann die Verpflichtung aus der historischen Vergangenheit Deutschlands zu verbieten.

"Aber es gibt doch nur drei Parteien in den neuen Bundesländern, die als rechtsextrem eingestuft wurden?", werden kritische Leser*innen anmerken.

Nein, auch in den neuen Bundesländern dürften bald AFD-Landesverbände als rechtsextrem eingestuft werden - z. B. Bayern:

Neue AfD-Fraktion: Überschrift: "Junge Hardcore-Rechte im Landtag - (Anmerkung: in schwarzen Großbuchstaben) Die AfD-Fraktion wächst von 17 auf 32 Mitglieder. Die Mehrheit der 18 Neuen der AfD im Landtag ist jung – und radikal." ,BR 24, Link, von Johannes Reichert

Neben den faktischen Gegebenheiten darf natürlich ein wenig auch nicht das taktische Kalkül nicht vergessen werden: Unbestritten ist heute sogar das Wort "Krisenmodus" zum Begriff des Jahres 2023 gekürt worden, während das Wort "Antisemitismus" trotz deutscher Staatsraison dann den Platz zwei belegte - es wurde bei dieser Wahl darauf hingewiesen, dass nicht die Häufigkeit der Verwendung, sondern die Bedeutung gewürdigt wird.

Die Bundesregierung und der Bundeskanzler sind laut umfragen so unbeliebt wie nie zuvor und die Aktien der AFD stehen im politischen Umfragebusiness so hoch wie nie (Aktien, weil diese Umfragewerte erst einmal noch nicht durch eine Wahl bestätigt wurden, aber als real existierend angenommen werden dürfen).

Der Autor denkt zuweilen liebevoll-ironisch, dass Deutschland zuweilen ein Richterstaat wird, weil immer mehr Probleme vor dem  Bundesverfassungsgericht gelöst werden, wo der Primat der Politik versagt, sei es Maßnahmen gegen den Klimawandel, Bundeshaushalt oder vielleicht ein Verbotsantrag der AFD, weil es den Demokraten nicht mehr allein gelingt, die Wähler der AFD zurückzuholen.

Nach wie vor gilt aber: "Wo kein Kläger, da kein Richter!"

Noch zögert man den demokratischen Putschversuch der AFD notfalls mit Gewalt einzudämmen, während die Demokraten in der Weimarer Republik den ersten Putschversuch von Adolf Hitler unter Inanspruchnahme einer Notverordnung verhinderten. Ja, mag es vielleicht taktlos sein die AFD mit Adolf Hitler zu vergleichen, so soll dieser Vergleich nur darauf hindeuten, dass Demokratien zuweilen nicht wehr- und hilflos sind und in einem Rechtsstaat gehört es dazu, dass man erst vor das Bundesverfassungsgericht als mildestes und rechtsstaatliches Instrument geht, um eine Partei wie z. B. die NPD zu verbieten.

Weiterhin unbestritten dürfte sein, dass der Bundesverfassungsschutz nicht aus Spaß die AFD beobachtet und bei der AFD nicht der Gedanke aufkommen darf, dass frei nach dem Motto "Ist der Ruf erst ruiniert, so lebe ich ganz ungeniert, sind in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unbequem und gerne auch ein wenig rechtsextrem!", es so weitergeht wie bisher. Entweder trennt man sich von rechtsextremen Menschen, Gedanken und Kreisen oder man tut es nicht.  Dieses ist kein Spiel, sondern war ein Warnschuss einer demokratischen Instanz , zu dem insbesondere der Verfassungsschutz gehört und wer diesen ignoriert oder verächtlich macht hat das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland leider nicht begriffen: Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung nach Definition und aus dieser zitiert auch der Autor dieser Webseite zuweilen gern, weil sie das oberste Gesetz ist und deren Schutz dem Bundesverfassungsgericht originär unterliegt.

Doch zurück zum politischen Kalkül: Inzwischen liegt ja wahrscheinlich nach meiner Ansicht nicht mehr die Frage vor, ob die AFD verboten wird, sondern wann: Also warten bis mehr Landesverbände als rechtsextremistisch eingestuft werden, welches die Chance eines Verbotsantrages erheblich erhöht oder sofort?

Für einen baldigen Verbotsantrag spricht, dass in den folgenden Wahlen auch in den Hochburgen der AFD vielleicht  Parlamentarier  entlassen werden müssten, welches dann ein medienwirksamer Prozess wäre, aber ein wenig chaotisch über die Bühne laufen würde. Dieses wäre dann teilweise eine wirkliche Staatskrise mit teilweisen unschönen Bildern. Vorteil: Die AFD kann dann nicht behaupten, dass diese Aktion als Rachefeldzug für eine verlorene Wahl geführt wurde. Anmerkung des Autors: Egal ob früher oder später, die AFD wird politisch gesehen sowieso in die Opferrolle gehen.

Für einen späteren Verbotsantrag spricht, dass wie gesagt die AFD in der Hitze des Gefechtes gerade viele schöne Beispiele liefert, warum  man sie verbieten kann  und im Falle einer Klage dann doch mehr den Wolf im Schafspelz spielen würde und viele verfassungswidrige  Sprüche und Verhaltensweisen vielleicht  aussetzen würde  und Parteiausschlussverfahren einleiten würde, um weiterhin als "Saubermann" in der Öffentlichkeit dazustehen. Zudem könnten dabei verdeckte Ermittler bekannt werden, die dann letztlich "verbrannt" wären.

Eine Regierung mit der AFD, die vom Verfassungsschutz überwacht wird, halte ich dagegen als grotesk.

Auch ein Teilverbot eines Landesverbandes wäre irgendwo Pfusch, aber das Ganze würde zumindest vor dem Bundesverfassungsgericht landen und by the way die ganze AFD vielleicht als rechtsextrem eingestuft werden, da dann die ganze AFD auf dem Prüfstand steht und um weitere Klagen an weitere Landesverbände in weiser Voraussicht mitzuprüfen, damit das Problem auf der Metaebene gelöst wird und nicht scheibchenweise in unzähligen weiteren Verfahren behandelt wird.

Das Bundesverfassungsgericht war hier auch in anderen Entscheidungen kreativ und es kann nicht sein, dass Wähler in Zukunft nicht mehr wissen, ob ihre Stimme entwertet wird, weil dieser Landesverband dann vielleicht wegen  Rechtsextremismus  aufgelöst wird.

Der Apfel ist vom Kern her madig und die Frucht verdorben oder nicht und ein Verfahren kann auch zuletzt positiv ausgehen, aber die Entscheidung darüber obliegt natürlich dem Bundesverfassungsgericht und dem hat sich das Parteienvolk zu beugen!

Das Bundesverfassungsgericht betonte, dass die NPD nicht potential mächtig gewesen sei, welches bei der AFD hingegen eindeutig vorliegt.

Der Autor schrieb bereits mehrere Artikel über einen möglichen Verbotsantrag der AFD und Gutachten liegen fast bereits ausformuliert in den Schubladen von Behörden oder Institutionen wie von dem deutschen Institut der Menschenrechte , welches man unter dem Link gerne als PDF herunterladen kann, welches nun gerne aktualisiert werden kann.

Schon fast nostalgisch hörte ich mir gerade eine Rede von Alice Weigel an. Beim Bundeshaushalt wird auch hier unter anderen das Asylproblem in alter Manier in einem wenig rechtsextremen Stil gepredigt... überzeugen sie sich selbst, da ist das eine oder andere Wort dabei, dass ich nicht hier wiedergeben will - ich gebe hier keine Vorlagen, bilden sie als mündiger Bürger selbst eine Meinung und vielleicht halten sie das auch für legetim!

Fazit

Unter dem Strich wird es einen Showdown vor dem Bundesverfassungsgericht mit immer höherer Wahrscheinlichkeit geben.

Allein fehlt es zur Zeit den Politikern an Courage den Stein ins Rollen zu bringen, aber die Beweise werden immer erdrückender und dann besteht Handlungsbedarf.

Der Autor dieser Webseite bemängelt nach wie vor, dass es dem Bundesverfassungsschutz scheinbar nicht möglich ist, aus eigener Kraft und Initiative eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht einzureichen.

Dabei ist der Bundesverfassungsschutz als quasi polizeiliche Behörde der verlängerte Arm der Exekutive, die in einem Rechtsstaat dem Kläger die entlastenden und belastenden Beweise mit dem Ziel eines Gerichtsverfahrens liefert und das zuständige Gericht ist nun einmal das Bundesverfassungsgericht, wie es beim StGB das Strafgericht ist, welches dann überprüft, ob die Beweise ausreichend sind oder ob im Extremfall hier "staatliche Willkür" vorliegt. Auch die AFD kann dann alles zur ihrer Entlastung vorbringen - wir leben wie gesagt in einem Rechtsstaat.

In einer Demokratie ist es unwürdig, sich den Erkenntnissen vom Bundesverfassungsschutz für das politische Kalkül zu verwenden und eine Partei als rechtsextrem zu bezeichnen, aber nicht vor das  Bundesverfassungsgericht nach einem quasi "Legalitätsprinzip" analog zum StGB zu bringen.  So lange ein Straftäter im StGB nur die "Beschuldigteneigenschaft" besitzt, darf man diesen bekanntlich nur als mutmaßlichen Täter bezeichnen. Ist also die AFD nun mutmaßlich rechtsextrem oder rechtsextrem?

Sorry, in einem Rechtsstaat muss hier ein Gerichtsurteil gefällt werden oder man muss sich auf die Dauer dem Vorwurf einer "üblen Nachrede" stellen, welches analog im StGB auch eine Straftat wäre!

Nachtrag 09.12.2023 Schlaflos in Seattle oder die Bedeutung des Urteils auch für die CDU Europa

 Im Schnelldurchlauf: Auch die CDU würde von einem raschen AFD-Verbot natürlich profitieren.

Einst scheiterte die sogenannte Einrahmungspolitik bei Adolf Hitler im dritten Reich.

Man dachte, dass er in einer konservativen Allianz untergeht und am Ende dieser Politik ging die Weimarer Republik unter: Sprich, niemand kann garantieren, dass die CDU in den neuen Bundesländern nicht der Versuchung erliegen würde mit den nun der eindeutig vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften AFD zu koalieren oder zumindest gemeinsam abzustimmen, welches auch für Herrn Merz auf die Dauer untragbar wäre.

 In den neuen Bundesländern dürften auch einige Menschen aus der CDU mit Abgeordneten der AFD zumindest sympathisieren, weil in den neuen Bundesländern nun einmal die Uhren anders ticken. Auch der neu Rechte Kreis um Herrn Maßen ist eine weitere Gefahr....

Europa: Es gibt bald Europawahlen und dann ziehen auch mutmaßlich AFD-Menschen in erhöhten Maße in das europäische Parlament.

Sind Rechtsextreme im heutigen Zeitgeist fast schon akzeptiert, sei es aus Ländern wie Frankreich, Italien und dann auch aus Holland, so ist es fast aus der historischen Verantwortung Deutschlands heraus grenzwertig, wenn "leicht bräunliche Horden aus Deutschland" das europäische Parlament vorerst friedlich erobern.

Diese wollen zwar offiziell Europa laut Programm nicht zerstören (sorry, meinte natürlich austreten), aber zumindest vorerst nach Abstimmung nachhaltig verändern.

Die Welt schaut nun einmal besonders kritisch auf Deutschland und wenn dann Abgeordnete aus einer Partei einziehen, die in mehreren Ländern als rechtsextrem eingestuft werden, dann fragt sich doch der eine oder andere europäische Abgeordnete, warum er das öffentlich beklagen muss, dass niemand in Deutschland die AFD verklagt, obwohl dieses doch rechtlich möglich wäre?


  P. S. : Bei der AFD wird ja gerade bei vielen Themen gewildert und um ein gutes Haar in der Suppe zu lassen: Man sollte den Ukrainekrieg vielleicht doch beenden, wofür die AFD einsteht, aber keine demokratische Partei zur Zeit aufgeschlossen ist.

 Dabei ist doch dieses quasi das Anliegen von fast jeden fünften Wähler der AFD!

Gerne würde ich Pazifisten die AFD empfehlen, wenn da nicht tausend Gründe da wären, die AFD NICHT zu wählen und auch bei Sarah Wagenknecht ist das leider etwas grenzwertig. Bleibt nur noch die PDS.

Gerne wird dieser Punkt heruntergespielt oder vergessen: Aber eine Friedenspolitik, wie sie im Artikel 1 insbesondere Absatz 2 GG gefordert sind, sollte bei demokratischen Parteien und nicht bei den extremen Parteien beheimatet sein - aus historischer Verantwortung von zwei Weltkriegen!

09.12.2023 Rechenspiele...

... schaue ich mir gerne bei Mathematrik bei You Tube an, aber man muss kein großer Rechner sein, um festzustellen, dass Deutschland bereits  am Verhältniswahlsystem in der Weimarer Republik  scheiterte.
Dort wurde  keine Regierungsfähigkeit erreicht, weil die Parteienlandschaft  zersplitterte und die Bevölkerung keinen gemeinsamen Nenner mehr hatte, ein Phänomen, welches in einigen Ländern in Europa gerade wieder auftaucht und rechte Parteien in die Regierung kommen oder auch im Staate Israel,
 welches eine nicht stabile Regierung zur Folge hat.

In Deutschland gibt es dann noch zur Verhinderung von Rechtsextremisten die unsichtbare Brandmauer, die aus der moralischen Verpflichtung besteht und in keinem Gesetz niedergeschrieben steht und jederzeit eingerissen werden kann.

Leider greift auch die 5 % Hürde nicht immer und kurioser Weise wird wohl die demokratische FDP gesiebt und vielleicht auch die SPD an der 5 % Hürde scheitern, wenn die Ampel weiterregiert-:)

Ich fragte gerade mal bei Bing die letzte Wahlumfrage ab:

"Die neuesten Wahlumfragen für die Bundestagswahl in Deutschland sind von verschiedenen Instituten durchgeführt worden. Laut der Umfrage von **YouGov** vom **8. Dezember 2023**¹, hat die **CDU/CSU** 30,0% der Stimmen, die **AfD** 23,0%, die **Grünen** 14,0%, die **SPD** 14,0%, die **FDP** 6,0%, die **Linke** 4,0%, die **Freie Wähler** 2,0% und die **Sonstigen** 7,0%. Eine weitere Umfrage von **Infratest dimap** vom **7. Dezember 2023**¹ zeigt, dass die **CDU/CSU** 32,0% der Stimmen, die **AfD** 21,0%, die **Grünen** 15,0%, die **SPD** 14,0%, die **FDP** 4,0%, die **Freie Wähler** 3,0%, die **Linke** 3,0% und die **Sonstigen** 8,0% erhalten. Weitere Umfragen von **Ipsos** und **Forsa** zeigen ähnliche Ergebnisse¹.

Die Parteizustimmungsindex (PZI) von **DAWUM** vom **8. Dezember 2023**¹ zeigt, dass die **CDU/CSU** 31,2%, die **AfD** 20,3%, die **SPD** 15,5%, die **Grünen** 14,3%, die **FDP** 5,0%, die **Linke** 3,8% und die **Freie Wähler** 3,1% erhalten.

¹: [Quelle](https://dawum.de/)

Quelle: Unterhaltung mit Bing, 9.12.2023
(1) Neueste Wahlumfragen und Umfragewerte | DAWUM. https://dawum.de/.
(2) Bundestagswahl: Wahlumfrage vom 10.10.2023 von INSA - DAWUM. https://dawum.de/Bundestag/INSA/2023-10-10/.
(3) Bundestagswahl: Wahlumfrage vom 07.10.2023 von INSA - DAWUM. https://dawum.de/Bundestag/INSA/2023-10-07/.
(4) Wahlumfrage zur Bundestagswahl von Forschungsgruppe Wahlen - DAWUM. https://dawum.de/Bundestag/Forschungsgruppe_Wahlen/2023-09-15/.
(5) Neueste Wahlumfragen im Wahltrend zur Bundestagswahl - DAWUM. https://dawum.de/Bundestag/. "

 Wer jetzt in einem kleinen Rechenspiel versucht die 50 % zu erreichen merkt schnell, dass die Regierungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt sind: CDU und AFD ergeben über 50 % und sind noch keine Option. Also ein eher monströses Bündnis, welches im Ampelvergleich mit der Regierung von jetzt auch ein wenig auf etwas hinausläuft, welches man als da wächst etwas zusammen, was nicht zusammengehört.

CDU, SPD oder eben große Koalition Plus X (wobei X Grünen oder FDP, wenn sie denn hineinkommt dürfte die einfache Lösung der Gleichung für die neue Bundesregierung lauten, wobei bei Verlust der FDP dann X nur noch für Grün steht, wie es sich für eine konstante unbekannte gehört).

Da kriegt man als Wähler richtig Lust zur Wahl zu gehen und die AFD wäre dann alleinige große Oppositionspartei oder eben Regierungspartner! Kartoffeln oder Erdäpfel....

Auch die Ampel regiert gerade aus Angst vor der Umsetzung weiter, welches für ein Land im Krisenmodus wohl eher abträglich sein dürfte.

Der Autor sprach vom politischen Kalkül in einem der letzten Artikel und natürlich kann es nicht sein, aus diesem demokratische Parteien verboten werden, um einen Mathetrick anzuwenden. Aber wir Leben nun einmal in Deutschland mit einer historischen Verantwortung und das politische Kalkül muss hier sein, dass man den Aufstieg einer rechtsextremistischen Partei mit allen demokratischen Mitteln verhindert, aus der Erfahrung der Weimarer Zeit, wo ein Kabinett nach dem anderen scheiterte und nur noch mit Notverordnungen regiert wurde.

Streng genommen werden wir bereits mit Notverordnungen im Bundeshaushalt regiert und es ist nicht abzusehen, dass weder CDU noch SPD ohne solche Notverordnungen auskommen werden -Disclaimer: Ja, das nennt sich korrekt Haushaltsnotlage und ist bei Änderung des Grundgesetzes und Abschaffung der Schuldenbremse im Grundgesetz umgehbar, trotzdem wird zur Zeit Politik mit Geldern finanziert, die auf Notlagen beruhen und begründet werden - welches eigentlich keine Notlage ist, sondern ohne die Schuldenbremse politisches verantwortungsvolles Handeln wäre - denn Politik ist irgendwo das bewältigen der Krisen im demokratischen Disput. Das ist der Primat der Politik und eher bei Betrachtung der Staatseinnahmen und im weltweiten Vergleich der Verschuldung ein Leiden auf hohem Niveau!

Dann bleibt aber weiterhin das Problem der real existierenden politischen Krise und diese mündet wie bereits in die mehrfach gestellte Frage: Verbotsantrag für die AFD: ja oder nein?

Wie immer dann auch ein wenig abweichend von der Überschrift ein weiterer Gedanke, der in unschöne Gedankengänge mündet: Wie halte ich es mit den drei neuen Bundesländern, in deren Grenzen nun die Partei AFD eindeutig als rechtsextremistisch eingestuft wurde?

Ich stamme aus West-Berlin und will hier nicht den bösen Lehrmeister aus dem Westen spielen, aber nach der friedlichen Revolution zeichnet sich zumindest bei mir ein immer hässlicheres Bild: Erst Pegida, dann jetzt die AFD und Morgen?

Ja, man soll nicht alle Menschen in einen Topf schmeißen und die Uhren laufen in den neuen Bundesländern im Wahlverhalten etwas anders - trotzdem muss man dieses Thema ansprechen, da viele Wähler aus den neuen Ländern scheinbar den Wunsch einer starken deutschen Führung und eher ausländerfreihen Region bevorzugen.

Kann man den Wunsch nach einer ausländerfreien Zone in der ehemaligen Zone eher nicht erfüllen, so doch den nach einer starken demokratischen Führung, die mit jedem demokratischen Mittel und einem Verbotsantrag an die AFD den Dornröschenschlaf aufgibt und die AFD in Form eines Verbotsantrags vielleicht auflöst und dieses zur Not mit den rechtsstaatlichen Mitteln der Exekutive durchsetzt.

Im Augenblick scheint die politische Warnung drei Landesverbände auf Grundlage der Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes als rechtsextremistisch einzustufen, nicht angekommen zu sein und wenn der Ruf erst ruiniert ist, dann wählt es sich ganz ungeniert!

Ja, ich weiß, dass sich nun einige Menschen entrüsten und man denkt, dass die bösen Wessis wieder die mündigen Bürger in den neuen Bundesländern bevormunden wollen, aber auf der Metaebene geht es darum, dass wir alle ein Volk sind und zuweilen bin ich entsetzt, dass ich nach mehreren Jahrzehnten sozialistischer Zwangserziehung nun als Westler bemüht bin von der Weimarer Republik und den Aufstieg von rechtsextremen zu warnen und an die historische Verantwortung appelliere: Wehret den Anfängen, Schwerter zu Pflugscharen - alles in einer Amnesie a la Herrn Bundeskanzler Scholz vergessen?

Auf die Dauer verfestigen sich undemokratische Gedanken in den neuen Bundesländern und es wäre doch schön, wenn der braunen Thinkfactory Räume, Gelder und politischer Einfluss auf Dauer entzogen wird?

Das vergiftet das Klima auf die Dauer und verhindert eine demokratische Einheit. Hier ist schnelles Handeln gefordert, weil das Kind zwar in den Brunnen fiel, aber noch nicht ertrunken ist und gerettet werden kann, bevor es im Wasser strampelnd untergeht. Ich bin optimistisch, dass das klappt, aber hier darf man die Zügel nicht schleifen lassen und am Ende steht: Eine Demokratie mit Rechtsextremisten ist nicht verhandelbar. Und von diesem Grundsatz weichen Menschen in den alten Bundesländern wie die neuen zunehmend ab! Erst in den Kommunen, dann in den Landtagen und eigentlich zuerst und zuletzt in der künftigen Bundesregierung. Und die Versuchung wird groß sein, die letzten Brandmauern einstürzen zu lassen....

Wie gesagt, man soll nicht alle Menschen in einen Topf schmeißen und die zur Zeit Mehrheit der Menschen braucht sich von meinen letzten Sätzen nicht getroffen fühlen und kann das als Gelaber eines Besserwessis abtun. 

Aber wenn man Probleme nicht anspricht, dann nützt das niemand und am Ende sollte dann stehen: Die Rechnung der AFD wird nicht aufgehen, obwohl es im Augenblick so aussieht, dass niemand der AFD einen Strich durch die Rechnung macht oder eben den Stein ins Rollen bringt, um einen Verbotsantrag zu stellen.





07.12.2023 Menschenskinder: verdummt, vergraben und vergessen...

VERDUMMT

Verdammt ....,sorry meinte natürlich: "Verdummt in alle Ewigkeit"...sind also die deutschen Kinder nach der Letzten Pisatstudie (Deutsche Schüler:innen erzielen bei PISA-Studie bislang schlechtestes Ergebnis, Tagesschau).

Während es in der letzten Zeit bekanntlich eine Debatte über Tic Toc gab, ob dieses vielleicht der Auslöser einer Verdummungspandemie sein könnte, wird also nun dieses Ergebnis zur Self-Fullfilling Prophecy und da trifft es sich ja gut, dass wir eine Corona-Pandemie hatten, die eigentlich die ganze Welt traf, aber da wir Deutschen für Verdummung prädestiniert zu sein scheinen, traf es hier wohl die deutschen Jugendlichen am härtesten, wobei wir Deutschen mit drakonischen Maßnahmen ja bekanntlich Corona bekämpften, aber irgendwo der Milliardenwumms für Kinder und Jugendliche eher ausblieb - Militär, Wirtschaft und Zukunftstechnologie waren eben weitaus ideologisch wichtiger, wo man dann gerne auch illegal Gelder verwendete, die man bekanntlich als Schulden für die Zukunft an die nächste Generation vererbte, was bekanntlich auch nicht besonders schlau war.

Ideologie ist ein schönes Stichwort, da bekanntlich Bildung Ländersache ist und in Bayern seltsamer Weise die Kinder besser abschneiden, als in anderen linksliberalen Bundesländern, wo die Kinder vielleicht glücklicher, aber dümmer sind!

Vielleicht sollte man die Pisa-Studie auch in "asylantisch" verfassen, da die Kinder zunehmend durch Zuzug das Leseziel schwerer erreichen. Im oben genannten link wurde auf einem Staat im Baltikum hingewiesen, der am besten Abschnitt.

Das ist schön, aber Deutschland ist Einwanderungsland ohne Einwanderungsgesetz und genau wie es an Wohnungen fehlt, fehlt es an Geld für adäquate Integrationsleistungen.

Woran die Erwachsenenwelt gescheitert ist, sollen die Kinder nun Integrationsarbeit leisten, wobei sie eigentlich weder selbst eine Berufausbildung noch einen Schulabschluss besitzen. Das eine oder andere Kind dürfte bei einem niedrigen Bildungsstand schlichtweg durch diese Integrationsarbeit überfordert sein. Das bei Klassen, die teilweise höhere Gruppen an fremdsprachigen Schülern vorhanden sind, dann fakultativ die eigene Sprache weiterhin gesprochen wird, kann man den Kindern nicht vorwerfen (ist halt bequemer und die dummen deutschen verstehen das nicht...).

Ach ja, bevor man alles auf die Menschen mit Imigrationshintergrund abschiebt und damit die AFD unterstützt, vielleicht der Hinweis, dass im Baltikum schlechtere Schüler aus den Klassen herausgenommen werden oder zusätzlich gefördert werden.

Darüber sollte man ganz unideologisch reden können und auf die Dauer sind eben alle Kinder hier unsere Rentenzukunft, aber diese Diskussion dürfte separat bald aktuell werden.

Vielleicht hier auch eine Aufwertung der Hauptschule, um hier Schüler mit starken Sprachdefiziten zu fördern. Sobald diese dann sich an das Sprachniveau der anderen herangepirrscht haben, ist dann auch eine Realschule und Abitur möglich, aber frei nach dem Sozialarbeiterspruch: Man muss einen Menschen dort abholen, wo er steht, ist das zuweilen ein langwieriger Prozess und steiniger Weg! 

Ideologie, zu wenig Geld, mangelnde Integration  und Armut, wobei der Begriff Armut sich eher auf zuwenig qualifizierte Lehrer, zu große Klassen, fehlendes Lehrmaterial und vielleicht die Wiederanschaffung von kostenlosen Schulmaterial bezieht, sind also die eher finanziellen als biologischen Ursachen der Verdummung.

Das ist in einem Land, dass sich allgemein als Kinderlieb bezeichnet - und das nicht nur in katholischen Pfarrkreisen, ein seit Jahrzehnten herrschender Skandal. Sogar Politiker haben Kinder und die müssten eigentlich die stärkste Lobbygruppe in ganz Deutschland sein.

Eigene Versuche der Kinder Veranwortung für die Zukunft schlagen eher fehl, wie z. B. Friday for Future, die den Freitag zum Feiertag umdeklarierten, was für die Bildung eher nicht förderlich war und eigentlich nur Grüne auf ihre jetzt dummen Kinder stolz machen kann...Ist Dummheit eigentlich CO2-neutral?

VERGRABEN

In der Ukraine wurde im Rahmen des Nikolaus dann doch ein hoffnungsvoller Lösungsansatz gezeigt, der den dummen Kriegstreibern doch eher zu denken geben sollte: Man baut also Bunker für Kinder in Kriegsgebieten in der Ukraine, wo sie dann ganz untraumatisiert in den wahrscheinlich noch jahrelang andauernden Krieg friedlich lernen können. Finanziert wird dieses geniale Schulprojekt bestimmt auch ein wenig von Deutschland.

Früher gab es ja noch das veraltete Mittel der Evakuierung von Frauen und Kindern, welches zumindest den unsicheren Weg zum Schulbunker erspart, aber menschliche Schutzschilder sind ja von der Hamas bekannt und unter dem einen oder anderen Bunker sind ja dann nach isralischen Bildern   vielleicht militärische Tunnelsysteme der Hamas. Das würde ohne Aufnahmen der westlichen Welt tolle Propagandabilder liefern, wenn die Russen Schulbunker sprengen, weil alle Bunker der Ukraine plötzlich als Schulbunker deklariert werden, besonders in den Frontabschnitten...

Sorry, aber Schulbunker im Kriegsgebiet verdient wirklich den Begriff einmalig und die Nachhaltigkeit dieser Maßnahme ist nicht bei sich ändernden Frontabschnitten nachvollziehbar und eines Tages übernimmt dann der Russe ein ausgebautes Schulbunkersystem -:) Das tut vielleicht einigen Russen von der Schulbildung her gut, aber wie lang will man denn noch da unten Krieg führen?

Sollte man Kindern nicht eine friedliche Welt schenken und nicht eine Zukunft in Bildungsbunkern im Krieg? Wie krank ist das denn? Ach ja, für den Frieden wird ja gekämpft und die Perspektive, dass deren Kinder friedlich in die Schule gehen können - dann doch nicht mehr in Bunkern?

Indes halte ich auch für Deutschland Schulbunker für eine gute Idee. Einfach mal die Bildungsarmut vergraben und das Problem  ist dann aus den Augen, aus dem Sinn! Und die Leistungen der Schüler können dann auch weiterhin "unterirdisch" schlecht sein...

Vielleicht kann man dann wegen der Bildungsnotlage auch eine  neue Haushaltsnotlage begründen und das Geld  für Schulbunker umwidmen (frei nach dem Motto: die sind ja eh dumm und merken nicht, dass wir mit ihrem zukünftigen Steuergeldeld als Selbstzahler die Schule finanzieren lassen). Ach ja, Bunker gehören ja eigentlich zur Kategorie Militärausgaben und dann könnte man das Restgeld wiederum umwidmen: Für die Bundeswehr natürlich! Der 100 Milliarden-Wumms dürfte ja nicht reichen und nach Kindern heißt ja die zweite Liebe ja Krieg, wofür man bekanntlich ja 100 Milliarden rechtssicher mit der Opposition ins Grundgesetz schrieb: Weil man ja bekanntlich für alles , was man liebt, doch den rechtssicheren Weg wählt!

VERGESSEN

Während bei uns Deutschen die Kinder  also eher human verdummen, in der Ukraine eher aus humanen Gründen vergraben werden , bleibt nun noch als Kategorie die vergessenen Kinder und damit meinte ich nicht die verlorenen Kinder aus Peter Pans Nimmerland.

Ja, auf einer eher pazifistisch angehauchten Webseite dürfen natürlich auch die Frauen und Kinder im Gazastreifen nicht vergessen werden, denen man bekanntlich keine Bunker baut, auch wenn die Hamas unbestritten Tunnelsysteme besitzen, in denen man dann doch lieber israelische Geiseln in Geiselhaft nimmt und Krieg führt.

Ob die 2 Millionen Menschen gerade ihre Kinder zur Schule schicken und ob diese beim Pisatest gut abschneiden , dürfte eher zweifelhaft sein. Und wie geht es weiter, mit zerstörten Schulen, die nicht den Vorzug hatten, Schulbunker zu sein? Nein, diesmal kein Vorwurf an Medien, die sich bemühen eine Balance der Bilder aufrechtzuerhalten.

Hier bleibt nach wie vor der Kritikpunkt an die Politik, dass eine unbedingte Staatsraison eingefordert wird, wobei es in einer globalen Welt nicht sein kann, dass die Menschenwürde und Humanität Menschen abgesprochen oder auf Grund der Geschichte, Rasse, Religion oder sonstigen Einteilungen nur einer Gruppe zugesprochen wird.

Nochmal: Nicht ohne Grund steht im Artikel 1 des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar!

Artikel 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

IUS, Gesetze im Internet

Insbesondere Artikel 1 (2) GG scheint dabei aus einer Leseschwäche im Sinne von PISA auch in der früheren Generation zuweilen überlesen oder einfach nur böswillig im Rahmen einer deutschen Staatsraison übersehen zu werden, die nach meiner nichtjuristischen Einschätzung fast verfassungswidrig ist, weil sogar Menschen im Gazastreifen eine Menschenwürde besitzen und diese zu achten und zu schützen ist nach Artikel 1 (1) GG doch Ziel aller staatlicher Gewalt.  Scheinbar  war es keine gute Idee "die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt"  hier reinzuschreiben, weil dieses irgendwo dem Motto "Frieden durch Gewalt zu erreichen" unbeabsichtigt entspricht, wie er auch im Ukrainekrieg einen Frieden durch Verträge im Geiste des Artikel 1 GG zuweilen entgegensteht....  Sind Menschenrechte nun unveräußerlich oder nicht? Wäre es nicht besser zu schreiben: Staatliche Gewalt endet, wenn sie die Menschenwürde verletzt?

Und ist nach Artikel 1 (3) GG nicht auch die Gestzgebung dazu verpflichtet diese hehren Ziele zu erreichen - aus Gründen der Staatsraison wohl eher nicht! Wo steht die eigentlich im konträren Anspruch zum Grundgesetz?

Ach ja, dann wären wir dazu verdammt Pazifisten zu sein und das will im Jahr 2023 ja nicht wirklich jemand, also wägen wir die Menschenwürde des einen gegen die des anderen weiterhin ab? Das war bestimmt nicht im Sinne der Erfinder der Menschenwürde so vorgesehen, da es ja bekanntlich nur eine Menschenwürde gibt! Und der sind wir oder der Staat eben nicht nur in Deutschland verpflichtet, sondern sind zur Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte, des FRIEDENS und der Gerechtigkeit verpflichtet!

Der Autor ist manchmal der Meinung, dass man vielleicht alle religiösen, staatlichen Einteilungen, Systeme wie Kommunismus und Kapitalismus, Mann und Frau... über Bord schmeißen sollte und man die Menschen pragmatisch wirtschaftlich in Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen einteilen sollte und weil ich ein Herz für Kinder habe  in  Menschenskinder - womit ich  die Kinder der Menschen meine - und die zuweilen vergessen werden... , obwohl  diese unsere Zukunft oder pragmatisch gesehen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen sein sollten, zum Wohle einer friedlichen Gesellschaft weltweit mit nur einer Menschenwürde!





06.12.2023 quergedacht oderdas Ende des Weihnachtswunders...

... ist in Isreal mit der Beendigung des Geiselaustausches vorbei und man geht wieder dem üblichen Kriegsgeschäft nach - eben Business as usual oder wie es passend dazu das "Handelsblatt" veröffentlichte:






You Tube: eingebettet nach dessen Regeln von https://www.youtube.com/watch?v=wpB3FXPzsKU , WHO: „Humanitäre Lage in Gaza wird von Stunde zu Stunde schlimmer“

In Gaza wächst die humanitäre Notlage, während deutsche Kriegsschiffe mit us-amerikanischen Schiffen eher zur Zeit symbolisch den Frieden in Israel absichern, während der Rest der westlichen Welt militärisch gesehen eher kein Zeichen setzt und sich auf Verhandlungen in der UNO beschränkt. Ob ein UN-Mandat für diese selbstständige Aktion vorliegt weiß keine Sau (Bing konnte mir dazu keine direkte Antwort liefern), aber wozu in der Weltgemeinschaft nachfragen, schließlich sind wir Deutsche und haben Staatsraison!

Manchmal vermisse ich den üblichen Spendenaufruf von der humanen Katastrophenhilfe in den Abendnachrichten, aber dieses ist ja keine Naturkatastrophe, sondern Folgen  einer hausgemachten Krise, an der ohne Zweifel die Hamas die Schuld trägt, welches die zwei Millionen Menschen, darunter auch Frauen und Kinder,  zur Zeit eher weniger interessieren dürfte...

Schade, früher in Afghanistan schützte und beteiligte sich das deutsche Militär wenigstens noch bei der Aufrechterhaltung des Friedens, beim Erhalt der Infrastruktur und leidlichen Einhaltung der Menschenrechte in den besetzten Teilen Afghanistans.

In Jugoslawien waren wir Deutschen bekanntlich nicht dabei, aber natürlich hätten wir die Massaker an der Zivilbevölkerung verhindert - war nur ein übler Scherz, natürlich hätte es keine deutsche Sonderrolle gegeben und letztlich hätten wir genauso weggeschaut, wie es die Soldaten vor Ort in Israel eben nun Nahe des Gazastreifen machen. Disclaimer: Natürlich war es damals in Jugoslawien ein Völkermord und hier liegt ja eindeutig die Bekämpfung von Terroristen der Hamas vor! - also etwas "total anderes"!

Aber es bleibt dabei unbestritten, dass man zum Zusehen schrecklicher Bilder verdammt ist!

Nun ja, im Jahr 2023 führt man die Bundeswehr wieder langsam an ihre originäre Aufgabe heran oder wie Herr Pistorius es so schön formulierte: Man macht die deutsche Bundeswehr wieder "kriegstüchtig"!

Richtig, primär ist irgendwo Ziel der Bundeswehr im Rahmen einer weltweiten Verteidigung der deutschen Demokratie im ruhm- und heldenhaften Kampf den Feind  (der zuweilen auch  aus Menschen besteht) - im Rahmen des endgültigen Friedens oder eben aus Gründen einer moralisch höheren Staatsraison -  auszuschalten, um dann am neu gegründeten Veteranentag in Deutschland über die gute alte Zeit zu reden können, wo Männer eben noch echte Kerle waren und den Frieden - quasi als Alternative der eher uspektakulären Friedensbewegung - in die Welt brachten...

Deutsche Schiffe mit Lebensmitteln für Menschen im Gazastreifen (gerne auch mit Unterstützung der Bundeswehr z. B. als Schutz, bei der Untertützung der Logistik oder Hilfe bei der Durchsuchung nach Waffen für die Hamas, Schutz der UNO-Mitarbeier und des roten Kreuzes) würden ja auch schließlich die "kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr irgendwo schwächen.

Das wäre auch nicht möglich, weil man seit Bekämpfung der RAF eindeutige Richtlinien bei der Bekämpfung von Terroristen und deren Unterstützer hat und so  eigentlich aus deutscher Sicht so ein "Geiselaustausch" gegen  Gefangene Terroristen undenkbar gewesen wäre.

Da können wir ja aufatmen, dass der gerechte Kampf gegen die Terroristen der Hamas im Sinne einer gesunden Kriegspolitik nun weitergeht und wir weiterhin  zur UNO sagen können: "lass die Leute reden, wir haben heute Staatsraison".

Unsere Kriegsschiffe  liegen weiterhin vor Ort und man kann nur hoffen, dass diese Kriegsschiffe dann auch noch genügend Munition haben, weil wir ja bekanntlich unsere "letzten Bestände" in gnadenloser Selbstaufopferung an die Ukraine lieferten.

Hoffentlich ist da noch die eine oder andere Kugel übriggeblieben, falls Herr Putin Deutschland angreift, obwohl sein perfider Plan es ja eigentlich ist, das Baltikum auf die Dauer zu unterwandern und wir das mit der genialen Ablenkungstaktik verhindern, den Ukrainekrieg am Leben zu erhalten, wo wiederum der Russe seine ganze Munition verschwendet. Quasi ein Präventivkrieg zur Verhinderung weiterer Feldzüge, wie es westliche Medien gern über die Zukunft in Bezug auf Herrn Putin vorhersagen...

Zudem brauchen wir ja den Ukrainekrieg, um die nächsten Haushaltsnotlagen irgendwo zu begründen und letztlich die grüne Revolution zur Erhaltung des Klimaschutzes zu finanzieren, obwohl das zuweilen nach teuflischen Schwefel stinkt, wenn auch die Luftqualität unbestritten besser wird.

Als angenehmer Nebeneffekt der Propaganda wird nicht nur die Bundeswehr "kriegstüchtig", sondern die ganze Bevölkerung "kriegstüchtig", so dass man frei nach dem Liedtext aus dem dritten Reich "Wir werden weiter marschieren Wenn alles in Scherben fällt Heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt" auch weiterhin einer gesunden Friedenspolitik mit kriegerischen Mitteln frönen darf. Wir Deutschen werden schon früher oder später der Welt den Frieden, Freiheit und Demokratie bringen und sei es mit Gewalt...-:)

Zusätzlich empfehle ich als staatstreuer Bürger dann noch zu Weihnachten ein paar Kriegsspielzeuge auf den Gabentisch der Kinder zu legen, weil man auch friedliche Weihnachten letztlich mit einer gesunden Abschreckungspolitik bestehend aus Atombomben und Waffen erreicht! Was für Erwachsene Menschen gut ist, kann doch für Kinder nicht schlecht sein und dann sollte man doch frühestmöglich anfangen real existierende Werte zu vermitteln?

Ach ja, Kinder würden dazu neigen, dann auch irgendwann das Spielzeug zu gebrauchen und irgendwie ist es dann schwer den Kindern zu  erklären, dass sie die neuen Kriegsspielzeuge  nur in die Schublade stecken sollen, aber nicht damit spielen dürfen....ist halt Abschreckung und soll das Verhindern, wozu es eigentlich gedacht ist....

Aber seien wir mal ehrlich, irgendwann wird das Kind mit dem Spielzeug spielen und was für Kinder in Ordnung geht, kann doch auch nicht für Erwachsene auf die Dauer Tabu sein?



02.12.2023 Asylproblem oder Denkproblem....

Der Autor schrieb wieder einen Kommentar zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=HrpXgqFcN0k, Zuwanderer und Lösungen:

"HM, auch schon in der BRD gab es vor 2015 Einwanderungswellen, dann mal kurzfristig Computerinder, aber der große Wurf in z. B. der Form eines Einwanderungsgesetzes (wir haben doch gerade eine Ampelkoalition) blieb aus. Jetzt Jammern wir alle und auch in Europa gab es nicht erst seit gestern das Problem der unregulierten Zuwanderung erst seit gestern. Auch das Rentenproblem, welches in diesem Video hinreichend gewürdigt wurde, ist uns allen spätestens seit Bundeskanzler Kohl bekannt, aber das Riestern war auch hier nicht der große Wurf und weiterführende Ideen werden auch hier auf den Sanktnimmerleinstag verschoben!
Von daher habe ich die Befürchtung, dass auch in den nächsten Jahrzehnten fruchtlose Diskussionen begleiten werden und wir vermulich immer weniger human werden und dann Lösungen a la AFD immer salonfähiger werden:

Schaue ich auf Äußerungen von Herrn Merz, aber teilweise auch auf Maßnahmen der Ampel, dann sieht man als pragmatischer Realist wohin die Reise geht.

Da wünscht man sich als humaner Mensch wirklich das Jahr 2015 zurück, wo die Menschen auf die Straße gingen um aktiv notleidenden Menschen zu helfen. Wo sind diese Menschen eigentlich geblieben, dass war doch gerade 8 Jahre her und die können doch nicht alle ausgestorben sein?

Ein wenig wünsche ich mir den Geist "wir schaffen das!" zurück, weil wo ein Wille ist, ist auch ein Weg und damit meine ich nicht den Rückfall in eine Festung Europa als Spiegelbild früherer Lösungen in Deutschland, sondern auf eine Welt mit Arbeitnehmerfreizügigkeit weltweit...

Bei großen globalisierten Firmen gilt diese doch schon auf der Arbeitgeberseite, in Europa haben wir schon eine Arbeitnehmerfreizügigkeit und warum sprechen wir im Jahr 2023 noch abwertend über Wirtschaftsflüchtlinge? Die Freiheit der Menschen hingegen überall auf der Welt sein Einkommen zu verdienen, wird zur Zeit "unzulässig eingeschränkt"

Ich finde, dass ein Zuwanderungsgesetz eine Unterschichtung von Zuwanderern vermeiden sollte, auch geschlechterspezifisch mehr Gleichgewicht herstellen sollte und auch der Vermehrung des Wohlstandes dienen sollte, so dass auch der humanitäre Aspekt quasi als Abfallprodukt gewahrt bleiben sollte. Dabei können/sollten wir alle profitieren und man könnte dann eben auch "Wirtschaftsasylanten" integrieren, weil dieses doch ebenso Leid wie Verfolgung auslöst?

Ich finde, dass durch eingeschränktes Denken in einer globalisierten Welt vieles auf der Strecke bleibt und man dann auch sozialer Mensch geradezu begeistert vom bösen Kapitalismus sein muss, der die Menschen nicht nach Hautfarbe, Geschlecht..einteilt, sondern als Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*Innen einteilt und das weltweit ohne Grenzen und Schranken! Marx wäre von dieser Ansicht vielleicht nicht begeistert, aber vielleicht erreicht die Menschheit gerade durch die Einteilung von Menschen in Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen höheren Level - ganz ohne zuweilen komischer Politik..."

Als Zusatz vielleicht hier noch ein paar weiterführende Gedanken:

Im Prinzip zeichnet sich ja schon ab, dass das Asylproblem letztlich auch auf einer Bürokratiemisere gründet. Wenn jeder Mensch, der nachweisen kann, sich in Deutschland durch eigene Arbeit zu ernähren und eigene Wohnung hierzubleiben bürkratielos in Deutschland Aufenthalten könnte, dann bräuchten Menschen nich tausende von Euro an Schleppern zu bezahlen und könnten ganz ohne Sozialhilfe hier leben und arbeiten. Selbstverständlich werden diese Menschen dann auch registriert und das Geld für die Rückfahrkarte sollte vielleicht als Pfand hinterlegt werden.

Ich hielte die weltweite Arbeitnehmerfreizügigkeit hier als kapitalismus-akzeptierte Variante als Maxime angebracht. Krankenversichert muss man auch sein, Sozialleistungen anderer Art eben erst nach einer mehrjährigen Übergangsfrist. Auf die Dauer würde so ein Prinzip auch der Unterschichtung entgegenwirken.

Ja, das klingt in einigen Punkten inhuman, aber mit einer Quotenregelung könnte man dann immer noch so viel Menschen aufnehmen, wie es unsere finanziellen Mittel und Wohnungssituation es zulässt, obwohl ich bei der jetzigen Lage ein wenig Angst habe, dass die Quote dann äußerst gering ist. Ich denke aber, dass es eine Win-Win-Situation geben sollte und so stelle ich die Frage in den Raum: Wann wird es in Deutschland ein Einwanderungsgestz geben, welches dass herrschende Wirrwarr zwischen politischen Asylanten, Wirtschaftsflüchtlingen, Kriegsflüchtlingen und Zuwanderern in einem Gesetz aufhebt und sagt: Das sind alles Menschen in einer globalisierten Welt, die für Arbeit leben können als zukünftige Arbeitnehmer*Innen an einem Wirtschaftsstandort ihrer Wahl, vorzugsweise ohne Verfolgung, Diskriminierung und Hunger!





 


 01.12.2023 Kommentar zum Ukrainekrieg...

zu dem You Tube Video von Sahra Wagenknecht, den ich gab und aus Gründen der Faulheit für diese Webseite nicht noch einmal umformuliere und als  eher ironische Bemerkung gab:

"Aber Frau Wagenknecht, wir brauchen doch vielleicht den Ukrainekrieg weiterhin, um eine potentielle Haushalts-Notlage im Jahre 2023 - 2050 in Artikel 109 (3) GG begründen zu können und dieses Geld dann für friedliche Zwecke in Deutschland verfassungswidrig umzuwidmen...-:)

So könnte man zynisch gesehen dann behaupten, das Geld unterstützt den (sozialen) Frieden in Deutschland - vielleicht quasi auch eine Art der "Friedenspolitik"für die Ampel im Jahre 2023....

Disclaimer: Natürlich waren die verfassungswidrigen 60 Milliarden nicht für die Ukraine, sondern für die Corona-Pandemie bestimmt und umgewidmet - aber ist bei kausaler Betrachtung nicht der Ukrainekrieg, Nordstream 1 und 2 nicht mitursächlich für diese Krise?

 So könnte man noch auch auf den bösen Gedanken kommen, dass man von den 100 Milliarden aus Arrtikel 87a (1a) GG mal zehn Milliarden für die Ukraine umwidmet und davon Waffenlieferungen für die Ukraine finanziert. Ist doch unbestritten Geld zur Verteidigung der Freiheit Deutschlands mit deutscher Munition oder Waffen ohne Verlust deutscher Soldaten? 

Oder müsste bei dieser vorgeschlagenen Umwidmung in jedem zerstörten deutschen Panzer in der Ukraine dazu dann auch ein deutscher Soldat sitzen, welches in der Tat als Nebeneffekt der Beginn des dritten Weltkrieges wäre... "
 
Eigenzitat aus: 
Sahra Wagenknecht,  Die Ampel braucht Geld? Ein paar Tipps, wie sie Milliarden sparen kann

02.12.2023 Gehört der KI die Zukunft?

Einleitung

Manchmal glaube ich, dass der durch die irdische Evolution entstandene Mensch für eine universelle Zukunft auf Planeten nicht geeignet ist und der eher biblische Spruch:" Der Wille ist stark", aber das Fleisch ist schwach gilt.

Unbestritten sind Pflanzen, Tiere und Menschen auf die habitable Zone unserer Erde perfekt angepasst, um genau zu sein auf die schmale Zone der Erdoberfläche und bis vielleicht fast zum Gipfel des Mount Everest . Dazu brauchen wir in der Regel Anziehungskraft, einen ausgewogenen Gascocktail aus Sauerstoff, Stickstoff und CO2 und natürlich Wasser, Pflanzen und Tiere...

Dazu einen Tag -Nacht-Rhythmus, einen irdischen Strahlenschutz vor der Sonne, die eben nicht zu stark, aber nicht zu schwach ist. ...und das Gleichgewicht wurde durch Asteroiden, Vulkanausbrüche, Orkane...Überschwemmungen schon oft mit fatalen Folgen für organische Lebewesen  verschoben.
Biblisch gesehen Steuern wir auf die Apokalypse zu und in zwei Milliarden wird spätestens die Sonne zu einem roten Zwerg und wird voraussichtlich die Erde verschlingen.

Ein Ende des organischen Lebens ist bei einer nüchternen Betrachtung real, welches freilich kein Grund ist, durch die Straßen zu laufen und  im Chor: "Das Ende ist nah" zu prophezeien.

Vielmehr wird jedoch die Frage auf der Metaebene lauten:

Was hinterlässt der Mensch als Erbe für das Universum?

Und bei Beantwortung dieser Frage kommt die technische Evolution ins Spiel, also künftige KI und Roboter oder in Abwandlung von Dr. Frankensteins Gedanken: Die Schaffung irdischen Lebens aus anorganischen Material. Ja, genau genommen entstand der Mensch und seine Zellen einst aus anorganischen Material über Zellen, die aus einer Ursuppe entstanden und genauso schuf Frankenstein sein Monster genau genommen aus toten menschlichen Zellen.

Vielleicht gab es auch einen Schöpfer, bei der KI und Robotern ist der Schöpfer zumindest definitiv noch sterblich und vielleicht auch in ein paar Milliarden verschwunden und die Information über den Menschen als Schöpfungsgeschichte der KI auf ein paar Chips gespeichert.

Ist der Mensch also vielleicht eines Tages der Schöpfer einer Existenz, die das Universum dann erobert?

Fast alle o. a. irdischen Voraussetzungen für das genetische und organische Leben entfallen für Roboter mit KI. Zwar schaffte es der Mensch bis zum Mond und unbestritten dürfte der Mars als nächster Planet  organisches Leben auf einen anderen Planeten bringen. Ja, vielleicht wird es sogar dort Kolonien geben,  aber man kann hier wahrlich nicht von einer Erde 2.0 sprechen, genauso wie solche Planeten hunderte Lichtjahre entfernt zur Zeit selbst mit Generationsschiffen kaum erreichbar sein dürften.

Bei KI und Robotern entfallen menschliche Hürden und Mars und Mond könnten dann sogar als Erde zwei gelten (aus Sicht eines eher anspruchslosen Roboters mit KI). Die Voyager eins und zwei stoßen bekanntlich als Vorgänger der KI oder eben Satellit gerade Regionen, von denen die Menschheit nur träumen kann.

Der Autor dieser Webseite behauptet nebenbei auch, dass umgekehrt, wenn es außerirdische organische Lebensformen geben sollte (Fermiparadoxon lässt grüßen),  diese vermutlich mit Robotern ebenfalls das Universum erforschen werden und im Zweifelsfall wir es mit außerirdische KI mit Robotern zu tun haben werden. Auch hier würde eine Kommunikation zwischen einer außerirdischen KI und irdischen KI eher hilfreich sein, da die Erstellung und Ausformulierung eines Friedensvertrag auf der Erde zuweilen Jahre mit einem begleitenden Krieg braucht , während eine heutige KI dieses Unterfangen mit einem Millionenseitenvertrag innerhalb weniger Sekunden schafft - Ja, auch in einer Kommunikation ist der Mensch eher eine lahme Ente und braucht in der Regel zur Überbrückung aus Langeweile eine Fortführung vom Krieg.-:)

Ebnen wir der KI den Weg?

Mehr oder weniger bewusst starteten wir das Feuer (im Gegensatz zum Song: we did not start the fire, Billy Joel). Seit der industriellen Revolution bauen wir Maschinen weiter und arbeiten in immer mehr technisierten Fabriken an der künstlichen Herstellung von Maschinen durch Maschinen. Unbestritten immer schneller erreichen wir immer schneller eine digitale KI, welches eher einer Kopfgeburt gleicht, obwohl heutige Roboter, wenn auch nicht Perfekt, auch schon entwickelt werden.

Wir messen den Fortschritt in Energieskalen, bauen Elektroniktankstellen, die genauso für den kleinen Snack zwischendurch für KI-Roboter geeignet wären und eines Tages heißt es dann: Eon heißt jetzt Mac Donalds...-:)

Zusätzlich übergeben wir immer mehr wichtige Bereiche ans Internet (ohne einen Plan B zu haben, falls eine KI dieses übernimmt, aber vielleicht wäre dass auch ein Vorteil?).

Unbestritten sind dabei unsere Ziele natürlich hehr und die Menschheit profitiert davon, welches man an der Bevölkerungsexplosion gut ablesen kann. Es gibt auch kein zurück, ohne dass die Menschheit eingehen würde und sei es durch eine Klimakatastrophe. Aber nach einem gesunden griechischen Pendelprinzip heißt nehmen auch geben auf der anderen Seite.

Wird die KI den Mensch verdrängen?

Das ist im Jahre 2023 einfach nicht absehbar. In der menschlichen Evolution verdrängte der neue Menschentyp den alten Menschentyp, aber im anorganischen Bereich mit einer neuen Existenz, die keinen Futterneid, Sozialneid, Besitzansprüche, Herrschaftsanspruch über die Spezies  Mensch besitzt und im Prinzip auch keine Gefahr vor der existenziellen Auslöschung vom Menschen sieht, kann es eben zur Verwirklichung  zumindest einer friedlichen Koexistenz kommen, so wie es auch in  den filmisch zur Unterhaltung ausgerichteten Filmen wie I-Robot, Matrix (Menschen als Batterien sind wohl für eine K1 Nation eher untauglich) oder Terminator kommen könnte. Letztlich werden Roboter mit KI überlegen sein, aber wir Menschen finden Parks und Zoos doch auch lustig und nicht wenige Menschen gehen mit ihrem Hund zuweilen Gassi...

Was ist der Sinn des Lebens?

Diese grundlegende Frage ist leider noch nicht abschließend geklärt und leider auch nicht, wohin die menschliche Existenz geht!

Zu einem ewigen Leben dank Genetik? Transformation des Menschens innerhalb einer virtuellen Welt im Geist einer KI? Cyborgs mit den besten Eigenschaften von Mensch oder Maschine?

Im Jahr 2023 kann jedenfalls noch niemand wirklich abschätzen, wohin die Reise der Menschen geht und welchen Wissensstand wir in 500 Jahren haben werden, so  dass dieses Gedanken vielleicht auch durch die Entdeckung einer Seele dann obsolet sind!

Also gehört Menschen oder KI die Zukunft?

Morgen kann ein Weltkrieg 3 ausbrechen und weder der KI noch der Menschheit dürfte dann die Zukunft gehören. Geht es jedoch unkompliziert weiter, dann dürfte die Existenz der Maschinen immer mehr das Universum dominieren. Wir Menschen werden dann als Schöpfer wie gesagt einen historischen Platz im Geschichtsbuch der KI ergattert haben.

Ob wir  uns bei der Besiedlung des Universums als schwächstes Glied bei der Erkundung des Weltraums partizipieren werden, ist bei unserer kurzen Lebensspanne hingegen aus der Sicht im Jahre 2023 auch nicht erheblich, weil unsere Bestimmung mit der Bestimmung der Erde  verknüpft ist.

Ist die KI dann ein Lebewesen?

Wem es bisher nicht aufgefallen sein sollte - ich sprach bei KI über eine neue Existenz, die sich selbst über Fabriken vermehren wird, aber im Prinzip wie der Mensch auf elektrische Impulse beruht.  Der Mensch  entstand quasi auch aus anorganischen Material aus der Ursuppe durch Zellen mit Aminosäuren.  Man kann dann wahrlich darüber streiten, ob die künftigen  KI-Roboter  ein Lebewesen sind oder  eine künstlich geschaffene Existenz, aber Frei nach Goethe dürften hier Namen Schall und Rauch sein.  Genauso nannte  Gott uns ja auch Mensch...und wir nennen unsere Schöpfung dann eben KI-Roboter...egal!

Und damit will ich diesen Artikel auch langsam beenden, der nur zur Reflexion dient, wohin die Gedanken über die KI im Jahre 2023 gehen könnten. Mehr ist nicht drin und viele Gedanken dürften vielleicht auch falsch sein und es wird bahnbrechende neue wissenschaftliche Erkenntnisse geben, die vielleicht diesen einen Zeitstrahl oder unsere Auffassung von Raum und Zeit brechen..., aber das ist eher Zukunftsmusik!

Mein Favorit auf diesem Zeitstrahl und in dieser Dimension ist zur Zeit, dass der Mensch  als Schöpfer einen Übergang hin zu einer Zeit schafft,  in der flapsig gesagt sein "Kind" (die KI und Roboter) das Erbe der Menschheit sein wird, welches teile eines ansonsten "toten Universums" zum Leben erweckt und an einer materiellen Existenz partizipiert.

Vielleicht war dieses ja der universelle Auftrag des Menschen und dann hatte diese Übergangszeit auch einen Sinn?

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