newsarchiv_04_2024
29.03.2024 Ungekifft sollst
Du nicht schlafen gehen...
... ist die ein wenig ungeglückte Abwandlung des Liedes "ungeküsst
sollst Du nicht schlafen gehen",
LIANE HAID- Ungeküsst sollst du nicht schlafen gehen (1936), https://www.youtube.com/watch?v=r8cpeqHhb6g
, eingebunden nach den Regeln von You Tube
und am 1 April ist dann Cannabis (wie auch küssen schon lang zuvor)
irgendwo teil-legalisiert:
Eingebunden nach den Regeln von You Tube: Cannabis legalisiert: DAS
darfst du jetzt!, https://www.youtube.com/watch?v=wfttjWt2llE&t=89s
,
Der Folgende Teil ist rechtlich nicht belegte zynisch satirische
Ansicht, nachdem der Bundesrat letzte Woche das Gesetz annahm und kein
Vermittlungsausschuss angerufen wurde (Einspruchsgesetz) und somit am
1.
April das Gesetz vom Bundespräsidenten oder in Vertretung von
Bundespräsidentin des Bundesrates unterschrieben und damit gültig wird.
Warum teillegalisiert, ist doch jetzt erlaubt? Nein,
ganz
so einfach ist es dann ja auch nicht. Während damals nach der
Abschaffung des § 175 StGB Frauen und Männer ihre Homosexualität in
vollen Zügen ausleben konnten und Altfälle eine Amnestie erhielten,
ist das natürlich bei der neuen Genussdroge ein wenig komplizierter und
rollen wir das Ganze analog zur Homosexuellenfrage von hinten auf und
fangen mit der Amnestie an:
Da findet also eine Teilamnestie von
Menschen in einem willkürlich festgelegten Zeitraum statt. Nicht etwa
alle Menschen, die früher Cannabis rauchten werden entschädigt, sondern
es findet eine Amnestie im Zeitraum der Ampelregierung statt bis jetzt.
Das bei Menschen, die ohne Zweifel dasselbe machten, was die Menschen
zuvor Illegal machten (zum Dealer auf dem Schwarzmarkt gehen und den
Grenzwert von irgendwo 10 Gramm in Berlin
für den "Eigenbedarf" kaufen, wobei die Verfolgung der Straftat dann
eingestellt werden muss, sehen sie die Grenzen in den verschiedenen
Bundesländern auf eben genannten link) und in Zukunft dank einer
Teillegalisierung auch wieder
illegal sein wird, weil man ja doch wieder die Menge aus dem Anbau oder
Hanfverein auf 25 Gramm pro Tag und 50 Gramm im Monat beschränkt
und es illegal ist sich das
Zeug auf dem Schwarzmarkt zu kaufen, wofür man dann wiederum im Knast
landet.
Vielleicht fällt das niemand auf, aber im Prinzip ist in einer
gesunden Verlust-Gewinnrechnung der alte Deal auch nicht schlecht
gewesen, dass man mit einer geringwertigen Menge zwar eine Anzeige
bekam, diese aber bei geringfügiger Menge eingestellt wurde und das
Zeug dann eben von der Polizei fachgerecht entsorgt wurde. Der Dealer
ging dabei vorher wie jetzt oder später in den Knast. Die Polizei
konnte dann früher - eigentlich auch jetzt - überall dort eingreifen,
wo Gruppen von Haschischrauchern sich niederließen, während in Zukunft
die
da alle mit 25 Gramm sich im Sommer irgendwo herumlümmeln können und
zur Polizei sagen: F..You, it's legal!
Das natürlich nur in der Zeit von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr wie unter
Auflagen verurteilte Pädophile mit Auflage in einer Bannmeile von
Schulen und Kitas entfernt, um die nachtarbeitenden Schüler nicht
zu gefährden. Sorry, aber um 20.00 Uhr den letzten der
Pisa-Studie nachsitzenden Schüler zu gefährden scheint dem
Normalbürger nicht ganz schlüssig zu sein...
In der Jugend liegt ja bekanntlich die Zukunft, aber für den einen oder
anderen 16 - 18 jährigen Teenager sind erwachsene Vorbilder und es wird
dann auch so ein wenig der falsche Eindruck entstehen, dass Marihuana
zum "Erwachsensein" dazugehört genau wie eben der kompromisslose
(Ukraine-)Krieg. Junge Menschen machen bekanntlich als nicht voll
ausgereifte Erwachsene dumme Sachen und dann fällt das Kind in den
Brunnen und wird dann nach Jugendstrafrecht verurteilt, denn unter 18
(und von 18 - 21 gelten andere Regeln in der Menge des Besitzes) ist
Cannabis und BTMG ja dann noch weiterhin aktuell.
Ich habe dass mit Gemini von Google eruiert:
Frage vom Autor : Stimmt, aber junge Menschen machen manchmal Fehler -
und ich finde, dass man Jugendliche nicht mit Straftaten überziehen
sollte und ihnen die Zukunft verbauen sollte, für etwas, wo erwachsene
ein schlechtes Vorbild sein können durch ein legales Rauchen... Dann
sollten die Jugendlichen eher eine Ordnungswidrigkeit bekommen, wie
Erwachsene, die z. B. Cannabis in der Öffentlichkeit in Zukunft
außerhalb der erlaubten Zeiten oder Schutzzonen rauchen...
"Ich stimme Ihnen zu, dass junge
Menschen manchmal Fehler machen und dass man ihnen nicht die Zukunft
verbauen sollte.
Es ist wichtig, dass
Jugendliche die Möglichkeit haben, aus ihren Fehlern zu lernen und sich
weiterzuentwickeln. Ein Eintrag im Führungszeugnis kann diese
Möglichkeit erschweren.
Deshalb ist es meiner Meinung
nach sinnvoll, dass der Konsum von Cannabis durch Minderjährige als
Ordnungswidrigkeit geahndet wird, anstatt als Straftat.
Dies würde bedeuten, dass
Jugendliche keine Vorstrafe bekommen würden und ihre berufliche Zukunft
nicht gefährdet wäre.
Natürlich ist es auch wichtig,
dass Jugendliche über die Risiken des Cannabiskonsums aufgeklärt werden
und dass ihnen Unterstützung angeboten wird, wenn sie Probleme mit dem
Konsum haben.
Mögliche Alternativen zu
Strafen:
Ermahnung:
Bei einem ersten Verstoß könnte der Jugendliche mit einer Ermahnung
davonkommen.
Sozialstunden: Der Jugendliche könnte dazu verpflichtet werden,
Sozialstunden zu leisten.
Suchtpräventionskurs: Der Jugendliche könnte an einem
Suchtpräventionskurs teilnehmen.
Vorteile von
Ordnungswidrigkeiten:
Keine
Vorstrafe: Ein Eintrag im Führungszeugnis würde vermieden.
Berufliche
Zukunft nicht gefährdet: Die Chancen auf einen Ausbildungsplatz oder
eine Anstellung würden nicht verringert.
Lerneffekt:
Der Jugendliche hätte die Möglichkeit, aus seinem Fehler zu lernen.
Nachteile von
Ordnungswidrigkeiten:
Weniger
abschreckend: Ordnungswidrigkeiten könnten als weniger abschreckend
empfunden werden als Straftaten.
Keine
Therapiepflicht: Es besteht keine Verpflichtung, an einer Therapie
teilzunehmen.
Fazit:
Die Frage, ob der Konsum von
Cannabis durch Minderjährige als Straftat oder Ordnungswidrigkeit
geahndet werden sollte, ist komplex. Es gibt Argumente für beide Seiten.
Es ist wichtig, dass alle
Aspekte der Problematik berücksichtigt werden, bevor eine Entscheidung
getroffen wird.
Weitere Informationen:
Bundesministerium für Gesundheit: Cannabisgesetz:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/cannabis/faq-cannabisgesetz
Deutscher
Bundestag: Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis:
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/G/ges_entwuerfe-245436
Hinweis:
Die Informationen in diesem
Text sind allgemeiner Natur und dürfen nicht als Rechtsberatung
verstanden werden. Bitte wenden Sie sich an einen Anwalt, wenn Sie
konkrete Fragen zum neuen Cannabisgesetz oder zu den Folgen eines
Eintrags im Führungszeugnis haben.
"
Google, Gemini,
30.03.2024
Manchmal haben Maschinen mehr
Verständnis für Jugendliche als der Mensch...
Die sind dann vielleicht wegen
einer Mutprobe oder Rituals vor Gericht und bekommen einen Eintrag ins
sogenannte polizeiliche Führungszeugnis - so what?
Erwachsene, die außerhalb von Schutzzonen oder Uhrzeiten rauchen,
bekommen eine Ordnungswidrigkeit und Jugendliche bekommen die Keule des
Strafgesetzbuches mit voller Härte zu spüren? Manchmal habe ich den
Eindruck, dass Deutsche keine Kinder lieben: Sei es die Stigmatisierung
von Jugendlichen während der Coronazeit, sei es der ausbleibende
Milliardenwumms für das Bildungssystem und nun die Kriminalisierung in
der Kinderstube für eine Substanz, die eigentlich irgendwo aus dem BTMG
teil-verschwindet. Da reicht fgür den Jugendlichen doch echt eine
Ordnungswidrigkeit und Verdonnerung zu Sozialstunden aus! Diese
Argumentation gilt natürlich nur für Jugendliche: Dealer sollen
weiterhin als Verbrecher behandelt werden, aber deren jugendliche Opfer
dann zu kriminalisieren halte ich nicht für gut!
Tja, eigentlich sollte ein Gesetz Rechtssicherheit vermitteln,
lebenstauglich und eindeutig sein und es heißen: Legal ist legal,
aber es geht ja im Land der Rechtsunsicherheit dann so weiter:
Schön, dass der Besitz von 50 Gramm (zuhause) von dem Zeug nun legal
ist, aber
wie verhält es sich z. B. im Verkehr?
Ist zur Zeit nicht abschließend
geregelt und gibt es dann später wieder eine Amnestie oder ist die
Pappe dann weg? Ist doch genauso "ungerecht" jetzt die Pappe zu
verlieren, wenn später andere unter der Schwelle als "fahrtüchtig"
eingestuft werden?
Die nächsten drei Monate werden dann besonders lustig: Es existiert
kein legaler Hanf aus biologisch gesunden Heimanbau oder
Hanfvereinen, aber der Besitz von 50 Gramm Cannabis ist legal? Da kann
man nur zynisch sagen: Gehe jetzt auf den Schwarzmarkt (was ja
eigentlich illegal ist, aber mit der Einführung des Gesetzes amnestiert
wird (?) und dann ist Dein Besitz immer noch mehr legalisiert, als dann
verbotener Weise auf den Schwarzmarkt zu gehen, um dann den illegalen
Schwarzmarkt zu frequentieren) und Dein Besitz ist dann vermutlich safe
und Du kannst dann ab der Stunde Null mit gutem gewissen kiffen - eben
Resteverbrauch aus der illegalen Zeit. Das ist natürlich Quatsch, was
ich hier erzähle und keine ernstzunehmnde Aufforderung so zu handeln -
Kauf und Verkauf bleiben illegal!, aber irgendwo eben rechtliche
Grauzone - willkommen
im Club der halbkriminellen, die von einer schlecht bis gar nicht
geregelten Übergangszeit in den nächsten drei Monaten profitieren.
Machen wir uns nichts vor. Das in der nächsten Zeit gerauchte Gras kam
illegal über den Schwarzmarkt in den Besitz der Menschen. Da muss man
sich komplett doof stellen, um diesen Fakt zu ignorieren.
Recvhtliche Lage nach Hörensagen: Besitz erlaubt, aber nicht gegenüber
der Polizei bekanntmachen, woher man das Zeug hat. Sagt man
diesbezüglich etwas, wird man straffällig - das ist kein Scherz!!! Die
Jungfraqu weiß ja auch manchmal nicht, wie sie zum Kind gekommen
ist...Ich finde das moralisch grenzwertig! Mit schweigen und Lügen
kommt man weiter als mit der Wahrheit - das ist Deutschland 2024 ...das
gab es noch nie....-:)
O. K. auch die drei Monate Übergangszeit vergehen dann irgendwo und
dann vergehen noch einmal zwei bis drei Monate, weil es definitiv ja
noch keine Samen für den Heimanbau gibt und danach darf man dann
wahrscheinlich sich in einem Hanf-Club anmelden und seine Daten plus
den Bezug dokumentieren lassen und der Datenschutzbeauftragte schweigt
zur Zeit dazu. Ich greife dieses Thema später noch einmal auf.
Wie ist das eigentlich mit Touristen in Deutschland? Grundsätzlich hat
ein Tourist nicht die Chance sich zwei bis drei Monate niederzulassen,
um ein paar Pflanzen anzubauen. Bleibt der Hanfverein oder der illegale
Dealer auf dem Schwarzmarkt, was dann ja wieder ein wenig illegal
sein dürfte, aber da der Besitz dann wieder legal ist, wird der
eine oder andere Tourist dann doch in Versuchung kommen...
"Und
führe mich nicht in Versuchung" heißt es ja so schön in der Bibel
und der marktwirtschaftlich ausgerichtete arme Mensch wird dann eben
doch in Versuchung geführt drei Pflanzen anzubauen und sich bei einem
Hanf-Verein anzumelden. Vom straffreien Bürger zum halben Verbrecher
ist es zuweilen ein kleiner Schritt und mal schnell 500 € nebenbei zu
verdienen kann schon den einen oder anderen arbeitslosen Menschen
motivieren, etwas kriminelles zu tun...Schwarzarbeit durch Anbau mit
illegalen Handel - das hat man ja das halbe Strafgesetzbuch gegen
sich...
Jugendliche sollen ja geschützt werden, aber der eine oder andere
liberale Heimanbauer wird Sohnemann oder Tochter beruhend auf einer
falschen Erziehungspolitik seinem eigen Fleisch und Blut einen Joint
überlassen (Kinder und Jugendliche quengeln dann vermutlich jeden Tag,
ob sie denn die Pflanze der Eltern nicht einmal benutzen können). Gibt
das liberale Elternteil aus falscher Liebe dann nach und Sohnemann oder
Tochter sagen das im Vertrauen weiter, dann heißt es: Willkommen im
Kreise der Verbrecher. Tipp von mir: Fliehen sie nicht vor der
anrückenden Polizei, denn bei einem Verbrechen darf der Polizist
schießen!
Nach Erfahrungswerten aus Kanada wird es erst einmal zu einem Anstieg
der User kommen. Der eine oder andere Heimanbauer wird nach Konsum von
50 Gramm Hasch süchtig sein und spätestens nach der zweiten
Anbaubaphase von ca. vier Anbauphasen in dieser Legislaturperiode
süchtig oder im schlimmsten Fall eine gehörige Cannabis-Psychose
haben.
Warum rechnet der Autor dieser Webseite mit vier Anbauphasen in dieser
Legislaturperiode?
Weil, wenn kein Wunder kommt, die Ampel von den Konservativen
abgelöst wird und dann CDU zusammen mit der AFD das Gesetz auf jeden Fall kippen werden! Natürlich
zuvor eine Geheimkonferenz, wie mit der ausländischen Pflanze in
Zukunft umgegangen wird....
Tja, Cannabis hat ja zugegebener Weise "ausländische Wurzeln" und
unterliegt somit der Remigration...
Und dann wird neu gemischt, weil dann garantiert alte - also die Regeln
von jetzt - by the way auf dem Prüfstand stehen und es vermutlich zu
einer Nulltoleranz-Politik mit verbotenen Schwarzmarkt und
Heimanbau und Vereinen kommen wird.
Nicht nur, dass das Zeug demnächst steuerfrei geben wird und der Staat
so auf ca. 4 Milliarden verzichtet, während ich als Raucher (ohne Gras)
für eine große Schachtel gut 8,- € Wuchersteuer zahlen muss (bin halt
zu faul, mir Nikotinpflanzen anzubauen, aus welchem kühnen Grunde
sollte der wenig-User nicht illegal das Zeug auf dem Schwarzmarkt
beziehen? - ist doch bequemer1), sondern das Zeug ist dann nach einem
Verbot vermutlich illegaler denn je - Das könnte jetzt ein Pyrrhussieg
sein, weil das ganze ziemlich schlecht gestrickt ist.
Und dann wagt sich niemand mehr an ein vernünftiges Konzept heran und
ob Europa auf die Dauer mitzieht steht zudem in den Sternen. Zumindest
die Kiffer unter den Wählern sollten dann SPD wählen, weil das Gesetz
ansonsten von Europa mit immer mehr Konservativen Abgeordneten
vermutlich kaschiert werden wird...Oder wollen wir Europa und dessen
Richtlinien wegen der Kifferfrage aushebeln und austreten,
worüber sich rechtsextreme Kräfte ohne Zweifel beölen würden - die
wollen doch eh aus Europa?
Ich habe mir lange überlegt, ob ich einen positiv- oder
negativ-Artikel zur "Teil-Legalisierung" in meinem öffentlichen
politischen und kulturellen Tagebuch eintrage. Am Ende entschied ich
mich - obwohl ich Freiheit grundsätzlich verteidige - für eine zynische
satirische Betrachtung. Vielleicht liege ich mit meinen wenig rechtlich
fundierten Kenntnissen auch falsch. Gerne schreibe ich als Ausgleich in
einigen Monaten einen weiteren Artikel, obwohl ich meine, dass eine
gewisse Skepsis angebracht sein darf, weil in den nächsten Monaten die
negativen Aspekte überwiegen werden - bis dann die Positiv-Effekte
sichtbar werden, dürfte das Gesetz kaschiert sein und eine Menge Hanf,
angemietete Anbauflächen werden dann vielleicht den Bach runtergehen
und eine liberale Drogenpolitik wird dann auf Jahrzehnte gestorben sein.
Und die Daten der User werden dann hoffentlich wie Teile der
Stasi-Akten im Reißwolf verschwinden oder löst das dann eine Verfolgung
ehemaliger Mitglieder eines Anbauvereins aus?
"Mach aus meinem Tempel keine Räuberhöhle", sagte Jesus Christus und
mein
Apell ist demnach: Mach aus Deiner Wohnung keine Kifferstube mit
angebauten Pflanzen.
Es ist nicht gut, dass bis in die letzte
Mietwohnung die Versuchung entsteht, die Wohnfläche mit Eigenanbau zur
Drogenhöhle umzugestalten. Die Versuchung ist groß, dann jeden Tag dem
Alltag zu entfliehen und erkläre dann einen Menschen, warum er bei ca.
100 Gramm bei drei Pflanzen nicht das Zeug regelmäßig bei einem
Monthy-Python Film verraucht. Nikotin aus der Gesellschaft einigermaßen
zu verdrängen, war ein jahrelanger und kostenintensiver Akt und jetzt
teillegalisieren wir Cannabis, um dann festzustellen, dass süchtige
Menschen eine maßvolle Regulierung nicht von alleine schaffen werden
und das dann wieder aus der Öffentlichkeit - in den zuvor erlaubten
Schutzzonen - wieder vielleicht verdrängt wird.
Alkohol ist genauso schlimm (den man sich genau wie Zigaretten selbst
anbauen kann), aber soll unsere Gesellschaft eine
Anbaugesellschaft werden?
Nein, eher eine Drogengesellschaft.
Ansonsten wünsche ich den Menschen bei der neuen Freiheit viel Spaß! In
einer hedonistischen Gesellschaft, wo die KI immer schlauer wird, bauen
wir Menschen eher dann in Sachen Intelligenz als Ausgleich ab.
Soziale Schieflage wird immer größer, Geld inflationiert immer
mehr: Die Titanic Deutschland geht allmählich unter, die Musikkapelle
spielt bis zum letzten Augenblick weiter und der eine oder andere arme
Mensch trinkt dann eben keinen letzten Champagner, sondern kifft dann
einen letzten Joint zur Freude aller!
Dann ist ja alles gut...
P.
S. Dieses ist keine Kifferseite, sondern ein politisch, kulturelle und
Friedensseite. Der Autor distanziert sich insgesamt von dieser
Neuregelung, aber da die Drogenkultur ein Teil des Zeitgeistes und der
Kultur per se ist, wurde dieses Thema aufgegriffen. Jeder Leser und
Leserin bleibt als mündiger Bürger selbst überlassen, ob er bzw. sie
Cannabis im legalen Rahmen konsumiert. Ich verurteile noch befürworte
das, gebe aber meine Bedenken kund.
Information zum Thema Verkehr bei You Tube, 3,5 Nanogramm werden
wahrscheinlich erlaubt sein, statt 1 NG zur Zeit.
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02.04.2024 Die
Bubatzkarte...oder Schatzkarte für Behörden im Nimmerland der
Kiffer?
Passend zu der neuen Gesetzgebung gibt es rein theoretisch nun die
Bubatzkarte mit rot markierten Bereichen, wo man illegale Orte beim
Kiffen ausfindig machen kann: Funktioniert zur Zeit
nicht wirklich oder ich darf an sämtlichen Schulen in meiner Umgebung
legal einen Joint konsumieren...
Datenschutzrechtlich halte ich das
wieder für bedenklich, weil ich als freier Surfer ohne VPN
zumindest registriert bin, dass ich per se auf dieser Webseite
bin. Technisch gesehen weiß ich nicht, wie diese Webseite
konzipiert ist und im Impressum steht:
Kowelenz.social
c/o Block Services
Stuttgarter Str. 106
70736 Fellbach
Ansonsten ist nach oberflächlicher Recherche erst einmal nichts über
Besitzer oder Querverbindungen zu Behörden zu finden. Meine
gesellschaftliche Besorgnis sagt, dass Menschen hier gezielt Daten
abfragen, wo sie gerade einmal einen Joint zu sich nehmen. Zur Zeit
legal, aber sollte das Gesetz einmal kippen, dann sind unter Umständen
Bewegungs- und Brennpunktprofile bekannt, die für Wissenschaft (eher
unbedenklich), aber auch vielleicht von Behörden verwendet werden
(bedenklich im Sinne des Datenschutzes, natürlich nicht im Sinne eines
Täterschutzes...).
Die CDU wie AFD werden dieses Gesetz angehen, also passt auf, dass bei
aller Liberalität es nicht zu einem Erwachen mit Kater kommt und ihr
Eure Reputation verliert! Das kann später einmal bei Bewerbungen,
zukünftigen Freunden oder neuen Liebschaften einmal
Konsequenzen haben. Dann noch Bilder, wie ihr gerade einen Joint
raucht und in den sozialen Medien gepostet, aber das Netz vergisst
nichts!
Auch arbeitsrechtlich kann das dann bedenklich werden und wenn ein
Arbeitgeber herausfindet, dass ihr jeden Tag auf dem Nachhauseweg
kifft, dann steht ihr zwei Jahre später als halbe Verbrecher dar und
ihr könnt dann vielleicht mit Urintests dastehen. Für Beamte dürfte das
auch unangenehm werden....Für Beamte auf Widerruf oder Probe - ihr seid
noch keine Beamte auf Lebenszeit und im öffentlichen Dienst ist das
analog dasselbe. Ist ein Staatsdiener, der in einer anderen Zeit des
Gesetzes anfängt Drogen zu konsumieren noch tragbar? Ich bin da eher
liberal eintgestellt, aber Beamte mit Drogenkonsum von Hasch?
Sollte das Gesetz kippen, dann bleiben die Verschärfungen zumindest für
den Schwarzmarkt bestehen - die werden dann nicht zurückgenommen und
wer dann schon leicht süchtig ist, kriegt die volle Härte des Gesetzes
zu verspüren. Ich finde angesichts dieser Aussichten die liberale
Berichterstattung schlichtweg für verantwortungslos.
Angesichts der politischen Lage ist das ein Tanz auf dem Vulkan - wo
sind kritische Stimmen in Bezug auf den Datenschutz? Wäre das in einem
Konsens mit der Opposition entstanden, wäre ich nicht derart besorgt.
So kann ich nur sagen: Genießt still und unauffällig die neue Freiheit
wenn ihr es unbedingt müsst, aber tut das so anonym (und natürlich
legal, ich werde und darf jetzt nicht zu illegalen Handlungen aufrufen
und das Gesetz ist ja legal mit seinen Einschränkungen legal) wie
möglich.
Das kann sonst ein böses Erwachen geben...ist ein Unikum auf meinem
Tagebuch, dass ich vor etwas zur Zeit legalem warne. Ach ja, dann
noch für andere Websitebetreiber: Prüft, was ihr heute schreibt und
vergesst nicht bei einer heute legalen Sache den
alten Content nicht, weil das bei einem Verbot illegal werden könnte -
zu löschen.
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06.04.2024 Happy Birthday NATO - nachträglich zum 75 Geburtstag...
...was nicht ganz so schlimm ist, da Deutschland in Folge des dritten
Weltkrieges bei der eigentlichen Gründung am 04. April 1949 nicht dabei
war und am 06. Mai 1955 beitrat - quasi als Präventivschlag gegen die
Gründung des Warschauer Paktes am 14. Mai 1955, so dass das Deutsche
Volk ins zweifelhafte Vergnügen kamen von zwei Schutzbündnissen zu
profitieren - natürlich getrennt nach BRD und DDR.
Im Rahmen einer gesunden Bildungsoffensiven wird gerne in Artikel 5
mantraartig natürlich mit dem lyrischen Vergleich zu den drei
Musketieren deren Glaubensgrundsatz "einer für alle, alle für einen"
beschworen oder weniger lyrisch:
Art. 5 [Gemeinsame Reaktion auf
Angriffe; Sicherheitsrat]
Die Parteien vereinbaren, dass
ein bewaffneter Angriff gegen eine oder
mehrere von ih-
nen in Europa oder
Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird;
sie vereinbaren daher, dass im
Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in
Ausübung des in Artikel 51 der
Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der
individuellen oder kollektiven
Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die ange-
griffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen
unverzüglich für sich und im Zu-
sammenwirken mit
den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung
von Waffengewalt,
trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des
nordatlanti-
schen Gebiets
wiederherzustellen und zu erhalten.
Von
jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen
Gegenmaßnahmen ist
unverzüglich
dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind
einzustellen,
sobald
der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig
sind, um
den
internationalen Frieden und die internationale Sicherheit
wiederherzustellen und zu
erhalten.
Zitat von dieser Webseite,
Nordatlantikvertrag, Arikel 5, nicht zu verwechseln mit Artikel 5
GG Pressefreiheit und Meinungsfreiheit
Nun ja, vielleicht sollt der geneigte Leser oder Leserin dann auch am
Anfang mit dem Konsum des Gesetzes beginnen, also die Einleitung
und Geist des Gesetzes, bevor man sich der Welt der Drei Musketiere
versinkt:
Einleitung
DIE PARTEIEN DIESES VERTRAGS
BEKRÄFTIGEN erneut ihren
Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Ver-
einten Nationen und ihren
Wunsch, mit allen Völkern und allen Regierungen in Frieden zu
leben.......
Teilzitat von o.
a. Quelle aus dem Nordatlantikvertrag - erster Satz der Einleitung
von 1955
Art. 1 [Grundsatz friedlicher Streitbeilegung]
"Die Parteien verpflichten
sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Natio-
nen jeden internationalen
Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf
friedlichem Wege so zu
regeln, dass der
internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht
gefährdet
werden, und sich in
ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Ge-
waltanwendung zu
enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar
ist."
Teilzitat von o.
a. Quelle aus dem Nordatlantikvertrag
Diese hehren Ziele aus Artikel 1 sind wie immer
interpretationsbedürftig. Ich sehe darin die Aufforderung mit Russland
eine friedliche Lösung im Ukrainekrieg zu finden - durch das Gespräch.
Aber bei einem Dialog mit Gemini auf die Frage:
Autor : Durch welches Gesetz im
Nordatlantikvertrag ist eigentlich die finanzielle Unterstützung der
Ukraine abgesichert. Die Ukraine gehört doch nicht zur Nato...
bekam ich folgende Antwort:
"Es gibt kein einzelnes Gesetz im
Nordatlantikvertrag (NATO-Vertrag), das die finanzielle Unterstützung
der Ukraine absichert. Die Unterstützung der Ukraine durch die
NATO-Staaten erfolgt auf der Grundlage verschiedener politischer
Entscheidungen und rechtlicher Rahmenbedingungen:
Politische Entscheidungen:
NATO-Gipfeltreffen in Bukarest 2008: Die NATO-Staaten erklärten, dass
die Ukraine und Georgien "die Möglichkeit erhalten werden, Mitglied der
NATO zu werden".
NATO-Gipfeltreffen in Warschau 2016: Die NATO-Staaten bekräftigten ihre
Unterstützung für die "territoriale Integrität und Souveränität der
Ukraine".
Rechtliche Rahmenbedingungen:
Artikel 1
des NATO-Vertrags: Die NATO-Staaten verpflichten sich, "einander Beistand zu leisten und gegenseitige
Unterstützung zu gewähren".
Die Charta
der Vereinten Nationen: Die Charta der Vereinten Nationen erlaubt die
Unterstützung eines Staates, der sich gegen einen bewaffneten Angriff
verteidigt.
Konkrete Maßnahmen der
finanziellen Unterstützung:
Bereitstellung von Waffen und Ausrüstung: Die NATO-Staaten haben der
Ukraine Waffen und Ausrüstung im Wert von Milliarden Euro zur Verfügung
gestellt.
Finanzielle
Hilfe: Die NATO-Staaten haben der Ukraine finanzielle Hilfe in
Milliardenhöhe zur Verfügung gestellt, um die ukrainische Wirtschaft
und das Militär zu unterstützen.
Humanitäre
Hilfe: Die NATO-Staaten haben der Ukraine humanitäre Hilfe in Form von
Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Hilfsgütern zur Verfügung
gestellt.
Zusammenfassend lässt sich
sagen:
Die
finanzielle Unterstützung der Ukraine durch die NATO-Staaten ist nicht
durch ein einzelnes Gesetz im NATO-Vertrag abgesichert.
Die
Unterstützung erfolgt auf der Grundlage verschiedener politischer
Entscheidungen und rechtlicher Rahmenbedingungen.
Die NATO-Staaten unterstützen die Ukraine mit
Waffen, Geld und humanitärer Hilfe.
Weitere Informationen:
NATO:
Unterstützung der Ukraine:
https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_192648.htm
Bundesregierung: Die Ukraine und der Krieg Russlands:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine
Europäische
Union: Unterstützung der Ukraine:
https://eu-solidarity-ukraine.ec.europa.eu/index_en
"
Google, Gemini,06.04.2024
Nun ja, fairer Weise muss
gesagt werden, dass die drei Musketiere ja auch von ihrer Mission her
im rechtlich umstrittenen Raum operierten. Irgendwo gehört die
Missionierung und präventive Ausbildung der Soldaten eines künftig
weiteren potentiellen NATO-Mitglieds zum Kerngeschäft und weitere 100
Milliarden für einen Stellvertreterkrieg für die Verteidigung der
Freiheit sind da durchaus angemessen.
Aber das ist ja nur ein Teil der Geschichte und es bietet sich
natürlich an, alte Geschichten und mehr oder weniger lustige
Geschichten aus der Vergangenheit zu erzählen. In der ARD vergaß man
doch glatt die Verknüpfung der NATO mit dem Jugoslawienkrieg und mit
Hilfe von Gemini kann man dann auch diese Bildungslücke schließen:
Autor: "Aber Deutsche Truppen waren
doch nach dem Veto von Exbundeskanzler Schröder nicht beteiligt?"
"Das stimmt nicht ganz. Deutsche
Soldaten waren im Kosovokrieg an den Luftangriffen der NATO beteiligt.
Die Beteiligung Deutschlands:
Luftangriffe: 14 deutsche Tornadoflugzeuge nahmen an den Luftangriffen
teil.
Bodentruppen: Deutschland beteiligte sich zunächst nicht an der
Bodentruppenoperation.
Späterer
Einsatz: Ab Juni 1999 beteiligten sich deutsche Soldaten im Rahmen der
KFOR-Mission an der Friedenssicherung im Kosovo.
Das Veto von Schröder:
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte im Bundestag gegen den
Einsatz von Bodentruppen im Kosovo gestimmt.
Dies führte
zu einem Zerwürfnis mit den USA und anderen NATO-Staaten.
Trotz des
Vetos: Die deutsche Beteiligung an den Luftangriffen war möglich, da
der Bundestag diese bereits im März 1999 gebilligt hatte.
Weitere Informationen:
Bundestag:
Vor 25 Jahren: Bundestag stimmt erstmals für Kriegseinsatz der
Bundeswehr: [ungültige URL entfernt]
Bundeswehr:
Der Einsatz im Kosovo: [ungültige URL entfernt]
Spiegel:
Schröder und der Kosovo-Krieg: Wie der Kanzler Deutschland spaltete:
[ungültige URL entfernt]
"
Google, Gemini,06.04.2024
Tja, Herr Exbundeskanzler Schröder stört aus heutiger Sicht irgendwie
mit seiner Entscheidung KEINE Bodentruppen zu senden und passt nicht
ganz in das Konzept einer harmonischen NATO und dem hehren Konzept:
einer für alle und alle für einen...
Hingegen klappte das Ganze irgendwo im Afghanistankrieg, wo Herr Trump
den Abzug der NATO-Truppen beschloss, Herr Biden das umsetzte und der
Rest der NATO-Truppen sich begeistert dem Rückzug anschloss.
Ja, letztlich ließ man unfreie Menschen und Frauen
zurück, aber da die Frauen im Iran und teilweise auch Männer ja
ebenfalls bis heute in Knechtschaft leben, kann man das ja mal
durchgehen lassen. Zugegebener Weise wird das ja auch jeden Tag
in den Medien kritisiert und irgendwo gehört ja auch
Afghanistan nicht zur NATO und bedroht die freie westliche Welt wenig -
bis auf Cannabis aus Afghanistan, aber das kriegen wir vielleicht
Dank der Legalisierung in den Griff und Cannabispflanzen darf man sich
nur aus Europa einführen - eben aus NATO-Staaten. Tja, die NATO
ist halt nicht nur ein auf sich beschränktes Verteidigungsbündnis,
sondern agiert zuweilen außerhalb der NATO-Grenzen.
Dann sind wir auch in der Gegenwart angekommen, die ich kurz streife,
um vielleicht als aufrichtiger Gratulant auf die Zukunft zu sprechen
komme und vielleicht ein Wort dabei besonders betone:
VERANTWORTUNG.
Herr Stoltenberg managte die letzten Jahre die NATO, wird aber leider
bald in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Wer wird also die
VERANTWORTUNG übernehmen und die Frage beantworten: Quo Vadis NATO?
Herr Biden ist zur Zeit Präsident und ob Herr Trump die nächste Wahl
gewinnt steht in den Sternen.
Die USA bewiesen gerade einmal wieder mehr im Palästinakonflikt, dass
man Herrn Netanjahu durchaus auf den Boden der Humanität zurückholen
kann und auch in den deutschen Medien weicht man vom rhetorischen Dogma
ab die Einleitungsfloskel: "die israelische Reaktion auf die
Hamas-Terrorangriffe" zu verwenden", was bei anderen Menschen als
Antisemitismus bei Nichtverwendung gedeutet wurde. Ist Quatsch. Im
Unrecht gibt es kein Recht und eine halbe Million Palästinenser, Frauen
und Kinder sind nicht alles "Terroristen der Hamas" und wie hieß
es doch so schön in Schindlers Liste: "wer einen Menschen rettet,
rettet die Welt...
Jedenfalls wird die USA sich vielleicht aus der NATO zurückziehen und
aus der europäischen Geschichte ist bekannt, dass ohne USA keine
Leading Nation mehr vorhanden ist und während man noch einmütig mit den
USA Afghanistan verließ, ist man dann auf sich alleingestellt und das
ohne Leading Nation.
Im Prinzip müsste Frankreich diese Rolle einnehmen, die als letzte
Atommacht mit mehreren tollen Atom-U-Booten und einem französischen
Präsidenten, der bis zumindest im Jahre 2027 nicht von einer
rechtsextremen Partei abgelöst wird.
Andererseits spricht auch viel für Deutschland, welches zumindest bei
der finanziellen Unterstützung doch unbestritten eine Führer-Rolle
einnimmt?
Scholz ist zwar mehr Richelieu als Musketier und zieht eher im
Hintergrund die Fäden, gehörte aber unbestritten nicht zu den drei
Musketieren - meinte jetzt Richelieu nicht Herr Bundeskanzler Scholz...
Den neuen NATO-Generalsekretär aus irgend einem kleinen Land zu
rekrutieren wirkt jedenfalls nicht besonders abschreckend gegen einen
Herrn Präsidenten Putin, dessen Kernland ein wenig größer ist.
Die A-Frage wird bestimmt aktuell, genau wie die W-Frage
(Wehrpflichtigenfrage).
Die F-Frage (Friedensfrage) bleibt hingegen auf jeden Fall vorläufig
auf der Strecke, woran Herr Putin selbstverständlich nicht ganz
unschuldig ist.
In der Ukraine soll man ja nun als 25 - jähriger schon am Krieg
teilnehmen dürfen. Das sieht so aus, als ob da noch viel Luft (18
Jahre?) nach unten ist. Auch wenn sich der Autor sonst über mehr
Inklusion und Rechte von jungen Menschen am gesellschaftlichen
Geschehen freut, so dürfte dieses bei den jungen Menschen der Ukraine
eher kein Beifall auslösen. Aber eigentlich auch egal, ob man als
Zivilist von einer russischen Rakete in der Schule oder mit der Waffe
in der Hand stirbt? Nein, wann gibt es schließlich ein Einfrieren des
Konflikts, um jedes Menschenleben zu schonen, egal welcher Seite...
Tja, egal wer NATO-Chef ist, ich wünsche mir einen Menschen, der
verhandeln wie führen kann, aber vor Gott und den Menschen sich seiner
VERANTWORTUNG bewusst ist, dass er oder eher unwahrscheinlich sie,
vielleicht einen potentiellen dritten Weltkrieg mit all seinen Leid
abwendet.
Ich fürchte eher, dass im Moment vom Profil jemand gefragt ist, der die
NATO "verteidigungstüchtig" macht und im Sinne der
Verteidigungspolitik eher abschreckend wirkt...
Die USA kann nicht immer für uns die VERANTWORTUNG übernehmen, aber
vielleicht sollte man bedenken, dass Herr Trump sich vielleicht nicht
ohne Grund aus dem Ukrainekrieg zurückziehen wird. Das erspart der USA
vielleicht einen nuklearen Krieg gegen Russland und übrig bleiben
Russland und Europa und dann fallen mir umgehend Bündnissysteme der
europäischen Länder ein: Franzosen, Engländer und Deutsche sind eine
explosive Mischung und führten zu Napoleon, Weltkrieg 1 und Weltkrieg
2. Da nützt es uns wenig, wenn die USA aus Mitleid nach einem
atomaren Krieg Rosinenbomber schickt, um der atomar verseuchten
Bundesrepublik Lebensmittel zu spenden.
Man, im kalten Krieg lebte ein fünftel der Bevölkerung mehrere
Jahrzehnte unter russischer Diktatur und es gab keinen Krieg bis zum
letzten Menschen. Gab so etwas wie die deutsche Einheit, welches wir
jedes Jahr zelebrieren: und die kam friedlich, und zuvor arrangierten
wir uns friedlich mit weitaus schlimmeren Präsidenten als Herrn Putin -
ohne Krieg und Menschenopfer! Damals gab es mehrere Krisen und es
wurde bis zum letzten verhandelt. Was passierte eigentlich mit dieser
Verhandlungskultur? Wir haben sie scheinbar verlernt!
Das Kinder sich ab und zu mal kloppen, ist O. K. Aber dann verhandeln
die Erwachsenen und das ist bei pubertierenden Kindern nicht immer ganz
einfach ...
Was soll es: Unter dem Strich halte ich trotz teilweise zynischer
Betrachtung die Nato für wichtig und gerne füge ich der Zeitleiste der
ARD über wichtige Daten eine Begebenheit hinzu, die ich für wichtig
halte:
"Ja, in der Vergangenheit gab
es eine Zeit, in der russische Streitkräfte mit NATO-Truppen Manöver
abhielten. Diese Zusammenarbeit fand im Rahmen des NATO-Russland-Rats
(NRC) statt, der 2002 gegründet wurde. Der NRC war ein Forum für Dialog
und Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland in Sicherheitsfragen.
Beispiele für gemeinsame
Manöver:
2002:
BALTOPS 2002, ein maritimes Manöver in der Ostsee, an dem russische
Schiffe und Flugzeuge teilnahmen.
2003:
Cooperative Lancer 2003, ein Luftwaffenmanöver in Kasachstan, an dem
russische und NATO-Kampfflugzeuge teilnahmen.
2005:
Exercise Steadfast Jaguar 2005, ein Manöver zur Krisenreaktion in
Deutschland, an dem russische Bodentruppen teilnahmen.
Die Zusammenarbeit im NRC wurde
2014 nach der Annexion der Krim durch Russland ausgesetzt. Die NATO
verurteilte die Annexion und beschloss, die Beziehungen zu Russland zu
reduzieren.
Seit 2014 gab es keine
gemeinsamen Manöver zwischen NATO-Truppen und russischen Streitkräften."
Google, Gemini,06.04.2024
Da stellt sich die Frage: Könnten wir nicht irgendwann an die alte
Politik
anknüpfen, um ein Frieden für diese Welt zu erreichen? Um zukünftig
alle weiteren Auseinandersetzungen präventiv zu vermeiden? Dann hätte
die NATO nicht nur hinsichtlich auf Artikel 5, sondern auch
entsprechend der Einleitung und Artikel 1 -4 irgendwo einen Beitrag zur
Völkerverständigung erreicht.
----
12.04.2024 Hey teachers...oder TV-Duell zwischen Höcke und Vogt
Gestern war wohl das TV-Duell zwischen Herrn Höcke und Herrn Voigt -
ich sah es mir aus zeitliche Gründen nicht an. Stattdessen sah ich mir
zwei undokumentierte Live-Ausschnitte von Welt über den Ukrainekrieg
und Remigration
an, wobei mir neu ist, dass in Thüringen zumindest über den
Ukrainekrieg entschieden wird - Ich glaube, dass die Unterstützung im
Ukrainekrieg weiterhin von der Bundesregierung entschieden wird, ebenso
die Asylfrage?
Eine vollständige Diskussion fand ich nicht und soll jetzt selektiv die
Ausschnitte betrachten, wo die Welt meint, dass sie sehenswürdig sind.
Dazu jede Menge Analyse-Videos, die von AFD und Presse analysiert und
ausgewertet werden: Lass mich raten, die AFD-nahen Interpretatoren
werden Herrn Höcke als Gewinner darstellen und die demokratienahen
Menschen werden Herrn Voigt als Gewinner betrachten und beide Seiten
werden das Internet fluten....
Das Vorfeld dieser Diskussion war schwierig: Gegen Herrn Höcke laufen
Gerichtsverfahren, er darf als Rechtsextremist bezeichnet werden, man
wollte und will ihm Grundrechte entziehen und nach einem
diesbezüglichen Urteil wäre die Redefreiheit von Herrn Höcke im
Demokratiebetrieb eingeschränkt gewesen.
Ganz schöner Schlag also gegen jene Menschen, die diese Petition
unterstützten und in den letzten Monaten mit dem Schild in der Hand mit
der Aufschrift "AFD weg" demonstrierten. Mit Herrn Putin kann man also
nicht reden, aber mit Herrn Höcke schon, auch wenn er rechtsextrem ist,
gegen ihn Verfahren laufen und er vielleicht beinahe einige Grundrechte
verwirkt.
Ich fand die Diskussion zugegebener Maßen natürlich spannend, aber ich
finde auch das jüngste Gericht spannend und will nicht, das es
Eintritt....
Lustig fand ich, als Herr Höcke empfahl sein Buch zu lesen und er Herrn
Voigt vorwarf, dass er sich für einen Halbsatz eine Notiz machen
musste. Dann hakte er bei einem Moderator nach, der zugab Auszüge aus
seinem Buch gelesen zu haben. Einen Moment später
konnte er sich als Autor nicht mehr später richtig an einen Satz mit
einer Person und den genauen Kontext erinnern.Also so groß kann der
Erinnerungs- und Lernwert seines Buches dann wohl doch nicht sein....
Auch arbeitete er ohne Notizzettel - ist halt ein Überflieger -:)
Das neue Format, dass Rechts gegen Rechtsextrem argumentiert, dürfte
der Mentalität der deutschen Neubürger in den neuen Bundesländern
geschuldet sein, die eigentlich keine Angst vor Remigration haben
müssen, weil man Ihnen ja nicht bekanntlich die Pässe entziehen kann,
obwohl sie ja einmal einen Pass der DDR ihr eigen nennen
durften....schwachsinnige Argumentation? Nein, auch Herr Höcke
definierte den Begriff Remigration neu und sprach da irgendwas von über
einer Million deutschen Menschen, die emigriert sind und die man
zurückholen muss!
Naja, lieber die deutschen im Ausland remigrieren, als die Länder mit
Deutschen im Rahmen einer ungesunden Inklusion einzugemeinden, wobei
dann wieder die Frage entsteht, ob man in den besetzten Ländern dann
wieder die ursprünglichen Inländer wegen nicht deutscher
Staatsangehörigkeit und fehlenden deutschen Pass dann irgendwo wieder
abschiebt....!
Das war, wie bereits erwähnt, ein Rennen Rechts gegen Rechts und im
Prinzip kann es da doch nur einen Gewinner bei der Frage geben, wer nun
am meisten rechts ist oder will Herr Voigt ernsthaft die AFD rechts
überholen und so das Rennen Gewinnen? 50 % der Menschen
hingegen, die nicht konservativ und rechts sind schauen
hingegen bei diesem Format in die Röhre.
Unsere Gesellschaft spaltet sich zusehends in ein konservativ bis
rechtsextremes Lager und in ein demokratisch bis links-vokes Lager,
welches auf die Zuschauertribüne verbannt wird und dann für einen
Konservativen oder einen Rechtsextremen Jubeln darf - mir wird
dabei irgendwie schlecht, dass ich zwischen Asylpolitik der CDU
und AFD entscheiden darf und dann soll ich eine Abschiebungspolitik der
CDU also der Abschiebungspolitik der AFD präferieren, weil ich ja ein
Demokrat bin: Erdäpfel oder Kartoffeln?
In der Friedensfrage im Ukrainekrieg stelle ich mich gerne hinter die
AFD und werde meine Stimme bei der Europawahl vermutlich auch der AFD
geben! Ich bin pragmatischer Pazifist. Weltfrieden hat für
mich die höchste Priorität und dann kommt eine Weile lang nichts. Für
den Weltfrieden bin ich bereit, andere Unfreiheiten in Kauf zu nehmen,
weil bei mir der Wahlspruch:
"erst das Leben und dann
die Freiheit steht und ohne Leben kann es auch keine Freiheit geben"
, gilt.
Weil ich aus der Geschichte gelernt habe und ein Atomkrieg das Ende
dieser Welt wäre. Zudem halte ich nichts vom woken Stream, der in
seiner radikalen Form genau so gefährlich für die Demokratie und
Menschheit ist, wie Rechtsextremismus. Also so gesehen ein Doppelwumms.
Die AFD ist zur Zeit die einzige Partei, die ernsthaft
Friedensgespräche erwägt und politisch mächtig genug ist, um
Veränderungen zu bewirken. Ja, ich bin auch gleichzeitig für ein Verbot
der AFD, wenn diese bewiesener Maßen die Verfassungswidrigkeit
nachgewiesen wird und dieses vor einem neutralen Gericht und nicht auf
Grund der Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes, aber wenn dieses
nicht der Fall ist, werde ich wie jeder normale Bürger meine Stimme
dort platzieren, wo das Parteiprogramm meine Wünsche am meisten
berücksichtigt.
Das Asylpolitik und Umweltpolitik dabei ein wenig auf der Strecke
bleibt ist mir bewusst, aber auch ausländische Mitmenschen verbrennen
in einem atomaren Krieg in Deutschland und können somit zynisch gesehen
sogar froh sein, wenn die AFD diesen Krieg verhindert. Asylfrage ist
mir zwar wichtig, aber Deutschland besteht nicht nur aus der
Asylfrage...
Ich bin weiterhin unpolitisch und keiner Partei nahestehend oder
verbunden. Ich werde weiterhin hier meine Friedensmeinung vertreten.
Ich kündige aber auch ein wenig mit Absicht an, dass ich in zwei Fragen
(Woke
und Friedensverhandlungen) so unzufrieden mit den Demokraten bin,
dass ich Ihnen eine Stimme entziehe. Keine demokratische Partei spricht
sich glaubwürdig für Friedensgespräche aus. Ich bin arg verbittert.
Ich wähle als kutureller Mensch Menschen, die eine diplomatische
Diskussionskultur mit anderen Menschen führen und NICHT diejenigen, die
unfähig sind Worte zu finden und sich dem totalen Krieg verschreiben.
Sind sie dieser Aufgabe nicht gewachsen, dann gebe ich den Menschen
eine Stimme, die zumindest den Mut und die Courage haben, über Frieden
zu sprechen, weil sie dann mit meiner Stimme und in meinem Geiste
sprechen. Ich finde es unerträglich, dass jeden Tag Menschen auf
Schlachtfeldern mit KI-Drohnen abgeschlachtet werden und dieser Krieg
nicht zumindest zu einem kalten Krieg eingefroren wird. Ich kann die
vorherrschende Meinung über einen aktiven Krieg und die Ensieggedanken
bis zum bevorstehenden Weltkrieg nicht mehr mit gutem Gewissen tragen
und wende mein Angesicht von den Demokraten in diesem Punkt ab.
Lustig, die evangelische und katholische Kirche wendete sich ja
bekanntlich von der AFD in Deutschland gerade ab, wobei die AFD von
Familienfrage über Abtreibung bis hin zur Friedensfrage tiefst
christliche Positionen der "alten" und nicht heutigen teilweise woken
Kirche vertritt.
Ja, liebe Kirchenleute: Man kann auch eigene Positionen gegen die
Gesellschaft vertreten, aber der Weg ist schwer und der Rest der
Gesellschaft ist damit nicht immer zufrieden und man wird deshalb
angefeindet:
Wenn
ihr von Jesus nichts gelernt habt, dann schaut doch einmal auf die
AFD. Die bekämpft ihr und bekämpft dabei Positionen, die grundlegender
Bestandteil des Christentums sind - Freud wäre begeistert und würde
ungefähr zum Schluss kommen, dass ihr das bekämpft, was ihr selbst
wollt und verdrängt und an den anderen hasst, weil sie das Ausleben,
was ihr gerne hättet, aber ihr längst aufgegeben und verwässert
habt...Ihr habt bereits den Weg Sodoms meiner Ansicht nach teilweise
gewählt. In einer Ethikkommission wäre mir schon fast ein AFD*ler
lieber als ein Pfarrer...
Deutschland ist noch immer keine Atommacht und selbst wenn die AFD
regiert, dann würden sämtliche ehemaligen Alliierten Deutschland im
Auge behalten und bei Weltherrschaftsstreben atomar auslöschen - das
weiß auch die AFD. Von daher habe ich kein schlechtes Gewissen oder
Angst vor einem Umsturz.
Wie dem auch sei - bei der Europawahl wird erst einmal von mir die rote
karte gezeigt und das bewußt "öffentlich", damit die begeisterten
Kriegsparteien einmal anfangen nicht in der Asylfrage, sondern in der
Friedensfrage Copy und Paste von der AFD zu betreiben!
Ich lache mich tot. In der Asylfrage überbieten sich die Demokraten
(bringt mehr Wählerstimmen rechts zu sein) und in der Friedensfrage
wird eine klare Abgrenzung betrieben -
Wer für den Frieden kämpft, ist also rechtsradikal?
O. K. Dann bin ich eben rechtsradikal...
---
13.04.2024 Auf der Suche nach der Identität oder turn back the clock?
Die Ampel produziert zur Zeit viele Gesetze, die natürlich das
Bürgertum, die Konservativen und AFD in Weltuntergangsstimmung
versetzen. Als Beispiele seien folgende Punkte genannt:
* Krieg in der Ukraine ohne Friedensverhandlungen (AFD)
* Cannabislegalisierung (CDU und AFD)
* Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den
Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (in Teilen
CDU und AFD)
Da es voraussichtlich zu einem konservativen Regierungswechsel auf die
Dauer kommt ist meine Einschätzung, dass diese ABM
(Arbeitsbeschaffungsmaßnahme) eine Menge Arbeit bei der Streichung von
Gesetzen bewirken wird, da diese Punkte nicht einem wirklichen Konsens
der Gesellschaft entsprechen. Mir wäre es lieber, dass bei
wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen 2/3 der
Bundestagsabgeordnete, ähnlich Artikeln im Grundgesetz und deren
Änderung bedarf.
Eine Utopie? Nein, man bedenke, dass in Europa es zuweilen einer
Einstimmigkeit der Länder bedarf. Dieses wäre natürlich in Deutschland
nicht erreichbar, aber meine Utopie bezieht sich auf Zweidrittel bei
gesellschaftlich relevanten Entscheidungen im Konsens der
Regierungsparteien und Opposition, die dann indirekt ein hohes Maß
aller gesellschaftlichen Strömungen darstellt.
Eine Demokratie sollte den Konsens der Mehrheit tragen und nicht zu
einer Veränderung der Gesellschaft durch zum Teil Minderheiten
mit starken Lobbygruppen verkommen. Weder Woke,
linksradikal noch Rechtsextremisten sollte es möglich sein,
bestehende Gesetze nach Gutdünken von einem Tag zum anderen
zu ändern und die Gesellschaft damit zu spalten oder diktatorisch
Meinungen gegen die Bevölkerungsmehrheit durchzusetzen.
Ich halte das besser als eine Volksbefragung, da hier durch emotionale
Stimmungen und Stimmungsmache es zu nicht erwünschten Ergebnissen
kommen könnte.
Ich verlange also mehr Beteiligung der Opposition im Geiste von Willy
Brandt mit dem schönen Spruch: Mehr Demokratie wagen...
Das Gesetz über den Geschlechtseintrag gehört für mich wie gesagt zu
jenen Gesetzen, die einen solchen stark relevanten Bezug haben, da es
zumindest eine Ordnungswidrigkeit beinhaltet:
§ 14
Bußgeldvorschriften
(1) Ordnungswidrig handelt, wer
entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 die Geschlechtszu-
gehörigkeit oder einen Vornamen
offenbart und dadurch die betroffene Person absichtlich
schädigt.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann
mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahn-
det werden.
Quelle, Kab-Vorlage,
https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RegE/RegE_Selbstbestimmung.pdf?__blob=publicationFile&v=2
O. K., dieses beinhaltet kein Diskussionsverbot über Sinn oder Unsinn
des Gesetzes und es darf doch eigentlich als selbstverständlich gelten,
dass man eine Person mit dem genannten Vornamen anspricht und ist
dieses ein Mann, der sich als Frau fühlt, dann sieht man das zuweilen
und jeder kann sich seinen Teil darüber denken. Fragwürdig finde
ich hingegen z. B., wenn sich ein Mann mir gegenüber
als Frau vorstellt, ich dem Glaube mit ihm ins Schlafzimmer gehe und
feststelle, dass es sich organisch um einen Mann handelt.
Liebe sollte immer auf Ehrlichkeit und Vertrauen beruhen und wenn
ich jemand mit dem Wunsch nach eigenen Kindern täusche, dann ist das
nicht fair! Wenn nun ein anderer Mensch mir vorher sagt, weißt Du
eigentlich, dass diese Frau ein Mann ist. Muss ich diesen Menschen dann
anzeigen, weil er mir die Wahrheit sagte und den anderen dadurch
diskriminiert?
Ein anderes Beispiel: Ein Arbeitgeber will den Arbeitnehmer checken und
dieser Mann wechselte seine Identität und startet als Frau ein neues
Leben, weil sein Leben als Mann gesellschaftlich ruiniert ist. Dann
möchte der Arbeitgeber doch schon irgendwo wissen, wie die Frau früher
richtig hieß. Also eine Lüge im Lebenslauf, die zu einer
Entlassung führen kann?
Gut, nachdem da noch ein paar Fragezeichen für mich da stehen, dann
etwas über die Häufigkeit des Wechsels des Geschlechtseintrags: Die ist
jedes Jahr möglich.
Wird der Eintrag nun zu einem Bäumchen wechsle Dich-Spiel?
§ 5 Sperrfrist;
Vornamenbestimmung bei Rückänderung
(1) Vor Ablauf eines Jahres
nach der Erklärung der Änderung des Geschlechtsein-
trags und der Vornamen kann die
Person keine erneute Erklärung nach § 2 abgeben. Dies
gilt nicht in den Fällen des §
3.
(2) Bewirkt eine Person mit der
Erklärung des Geschlechtseintrags die Änderung zu
einem früheren
Geschlechtseintrag, so ändern sich ihre Vornamen entsprechend.
Quelle, Kab-Vorlage,
https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RegE/RegE_Selbstbestimmung.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Nein, ich kann aus diesem Paragrafen nicht herauslesen, dass man nun
jedes Jahr sein Geschlecht ändern kann, sondern das man nach einem Jahr
eine Rückänderung erwirken kann. Das halte ich für durchaus angemessen,
da dieser Schritt ja auch im Leben sich als zu gewagt oder falsch
herausstellen kann. Jeder Mensch hat eine Erklärung gegenüber dem
Standesamt abzugeben, dass nach § 2 (2) Nr. 1 des Gesetzes er sich den
Eintrag aussucht, dem seine Identität am meisten entspricht.
Spätestens nach dem dritten oder vierten Eintrag dürfte diese Erklärung
unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls die Frage
aufwerfen, ob die Willenserklärung der Person nicht eher der Ausdruck
eines hilfebedürftigen Menschens ist. Ich bin kein Jurist, aber glaube
nicht, dass die Behörden solche eher vereinzelten Fälle klaglos
hinnimmt.
Weitaus mehr Kritik verdient die Unterwanderung der Quotenregelung nach
§ 7 des Gesetzes. Hier wird eindeutig ein für die Zielgruppe Frauen
geschaffener positiver Vorteil unterlaufen. Frauen sind durch Kinder
kriegen und teilweise durch Alleinerziehung benachteiligt. Was kommt
als nächstes? Ausländer werden zum Teil auch diskriminiert, also auch
eine Quote? Ich weiß nicht, ob diese Regelung zielführend ist und
Menschen nach ihrer Leistung beurteilt werden sollten und nicht nach
dem Geschlecht. Da, wo Menschen behindert sind, natürlich gerne eine
Quote, um Benachteiligungen auszugleichen. Aber ein Mann, der sich als
Frau fühlt, leistet objektiv wie ein Mann, der sich als Mann fühlt! Es
gibt keine Benachteiligung auszugleichen.
Das Männer in Zukunft im Falle eines Kriegsfalles zwei Monate vorher
nicht das Geschlecht wechseln dürfen, halte ich als Pazifist eher für
ungünstig: Stell Dir vor, es ist Krieg und alle Männer wechseln ihr
Geschlecht, wäre doch ein schöner Slogan! Aber auch hier wurde das Rad
nicht neu erfunden: War es nicht Achilleus, der Frauenkleider anlegte,
um dem trojanischen Krieg zu entgehen? Nun ja, dieser wurde bekanntlich
dann doch in den Militärdienst gezogen, wie Odysseus der sich als
wahnsinniger ausgab, um den Kriegsdienst zu entgehen und doch
überlistet wurde...Ja, auch die damaligen Kriegstreiber sorgten sich um
die Rekrutierung Ihrer Kriegshelden, obwohl diese zumindest am Anfang
den Krieg für eine Dummheit hielten...
So, bevor ich dann zum letzten und für mich untragbaren Punkt komme,
weswegen ich das Gesetz am liebsten in meinem virtuellen Papierkorb
sehen möchte..., ein kleiner Exkurs ins Grundgesetz zum Artikel 6
Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland
Art 6
(1) Ehe und Familie stehen
unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2)
Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern
und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre
Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
(3) Gegen den Willen der
Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von
der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen
oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu
verwahrlosen drohen.
(4) Jede Mutter hat Anspruch
auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
(5) Den unehelichen Kindern
sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche
und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu
schaffen wie den ehelichen Kindern.
Ius- Gesetze im Internet
Ein Rechtsextremist würde wohl sagen, dass es eine Art der
Verwahrlosung ist, wenn ein 14 - jähriger gegen seine Eltern
klagt, weil er einen Frauenname gegen den Willen seiner
Eltern gerichtlich durchklagt, aber im neuen Identitätsgesetz
steht schwarz auf weiß:
§ 3
Erklärungen von Minderjährigen und Personen mit Betreuer
(1) Eine beschränkt geschäftsfähige minderjährige Person, die das 14. Lebensjahr
vollendet hat, kann die Erklärungen zur
Änderung des Geschlechtseintrags und der Vorna-
men (§ 2) nur selbst abgeben, bedarf
hierzu jedoch der Zustimmung ihres gesetzlichen
Vertreters. Stimmt der gesetzliche
Vertreter nicht zu, so ersetzt das Familiengericht die Zu-
stimmung, wenn die Änderung des
Geschlechtseintrags und der Vornamen dem Kindes-
wohl nicht widerspricht.
(2) Ist die minderjährige Person geschäftsunfähig oder hat sie das 14. Lebensjahr
noch nicht vollendet, kann nur der
gesetzliche Vertreter die Erklärungen zur Änderung des
Geschlechtseintrags und der Vornamen (§
2) für die Person abgeben. Ein Vormund bedarf
hierzu der Genehmigung des
Familiengerichts; das Familiengericht erteilt die Genehmi-
gung, wenn die Erklärung unter Berücksichtigung der Rechte des Mündels
aus § 1788 des
Bürgerlichen Gesetzbuchs dem Wohl des
Mündels nicht widerspricht.
Quelle, Kab-Vorlage,
https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RegE/RegE_Selbstbestimmung.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Nun ist es nicht so, dass Eltern Kinder unter 14 Jahren gegen den
Willen des männlichen Kindes Frauenkleider anziehen und einen
weiblichen Vornamen geben dürfen, wenn es dem Wohl des Kindes nicht
entspricht, aber wer entscheidet das?
Ich bezweifle, dass ein sieben oder achtjähriges Kind vor der Pubertät
eine adäquate Entscheidung darüber treffen kann, ob die Eltern ihm
zurecht einen weiblichen Vornamen geben können. Dasselbe
gilt für mich für einen 14 - 16 jährigen Menschen, der noch nicht die
Pubertät durchlaufen hat und Vorbilder braucht. Man ist
entsetzt über Pornofilme für Menschen unter 18 Jahren, aber
sexualisiert Kinder und Kleinkinder mit queren Ansichten.
Übertreibt der Autor hier? Nein, mit der Findung der Sexualität
und Entdeckung des Körpers ist die Sexualität primär verbunden und wir
nennen das Vor- oder eben dann Pubertät. Dieses dient zur
Ausrichtung für das spätere Leben. Ob das Kind sich dann später
für Homosexualität oder Heterosexualität entscheidet ist
letztlich dann mir egal, aber ein Kind sollte den
natürlichen Prozess durchlaufen und als Erwachsener mit voll
ausgebildeten abstrakten Denkvermögen seinen Weg frei wählen.
Zugegebener Maßen waren die alten Regelungen schlimmer und der
Gesetzgeber betont, dass dieses Gesetz nicht zwangsläufig zu
einer operativen oder hormonellen Umwandlung kommt oder anders
ausgedrückt in dem Vorwort zum geplanten Gesetz:
"Der Entwurf trifft keine
Regelungen zu geschlechtsangleichenden medizinischen Maßnah-
men.
Auch die Rechtslage nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
bleibt
unverändert. Es ist daher etwa
im Rahmen des Hausrechts weiterhin möglich, aus sachli-
chem Grund, etwa um dem Schutz
der Intimsphäre oder der persönlichen Sicherheit Rech-
nung zu tragen (zum Beispiel
beim Zugang zu Saunen oder Fitnessstudios für Frauen oder
zu Umkleidekabinen) im
Einzelfall zu differenzieren. Dies stellt der Entwurf auch noch ein-
mal klar. "
Quelle, Kab-Vorlage,
https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RegE/RegE_Selbstbestimmung.pdf?__blob=publicationFile&v=2,
Seite 2 B Lösung, Finale Sätze
Ganz schön scheinheilig. Statt operative Maßnahmen und Medikamente
auszuschließen, wird dieses Thema nicht behandelt! Aber ist dieses
nicht die Vorstufe, um hinterher einen Arzt aufzusuchen, um mit einem
weiblichen Vornamen und entsprechenden Geschlechtseintrag dann die
staatlich legitimierte Identitätsveränderung auch hinterher
operativ oder hormonell durchzusetzen?
Eltern, die unbedingt ein Kind anderen Geschlechts haben wollen, können
das Schritt für Schritt in ihrer Erziehung einfließen lassen. Erst dem
Kind erklären, wie schön es doch ist ein anderes Geschlecht zu haben,
dann das Kind zur Namensänderung überreden, um schließlich das Kind
umoperieren zu lassen und fertig ist der perfekte und lebenslänglich
nichtvermehrungsunfähige Erwachsene in seiner Wunschidentität mit
artfremden Hormonen und nicht mehr fertil, weil dass eine Einbahnstraße
ohne Rückfahrkarte bei nicht ausgereiften Geschlechtsteilen bedeutet.
Irreversibel und das ganze Leben Hormone schlucken, dazu Übelkeit und
Nebenwirkungen...
Davon wollte man ja eigentlich weg und führt als Argument an, dass die
frühere zwangsweise verordnete Geschlechtsumwandlung für Transmenschen
ein Unding sei, welches jetzt vom Gesetzgeber aus als freiwillige
Entscheidung auf die Verantwortung der Eltern und Kinder abgeschoben
wird, die sich aus freiem Willen dann vielleicht selbst verstümmeln, um
zu den passenden Vornamen sich das passende Geschlecht zulegen wollen -
nach dem Motto: Ganz oder gar nicht. Ein weiblicher Vorname ohne Brüste
und Vagina ist doch irgendwo nur das halbe Ziel?
Ich erinnere mich daran, dass damals der Name Cosma Shiva Hagen vor das
Landgericht Hamburg ging, weil man den Namen nicht für koform hielt.
Heute darf man ich eben weiblich oder männlich benennen. Das mit dem
Namen geht O. K., Aber ich fürchte, dass der Staat hier Artikel 6 GG
ein wenig außer acht lässt und Kinder, die erzogene nicht aber Erzieher
sind, schlichtweg überfordert.
Man sollte die Politik der Erwachsenen nicht in das Kinderzimmer
bringen und den Versuch machen aus Kindern Erwachsene zu machen und vor
Entscheidungen stellen, die sie in ihrer Tragweite noch nicht erfassen
können, weil ich sonst Strafunfähikeit unter 14 Jahre, danach
Jugendstrafrecht und parallel Geschäftsfunähigkeit und eingeschränkte
Geschäftsfähigkeit unter 18 Jahre im BGB abschaffen könnte nach dem
Motto abstraft: "Wenn du schon weißt, welches Geschlecht Du hast, weißt
Du auch die Konsequenzen aus dem BGB oder Strafgesetzbuch."
Wie dem auch sei - Ich bleibe bei der Aussage am Anfang des Artikels,
dass ich gerne ein paar Gesetze und Handlungsweisen im demokratischen
Spektrum nicht nachvollziehen kann. Selten war ich so emotionalisiert
wie nach den letzten gesellschaftlich politischen Entscheidungen der
letzten Zeit und ich bekräftige meine Aussage: Meine Stimmen bei der
nächsten Europawahl und Deutschlandwahl gehen an die AFD, um eine
braune Karte zu zeigen.
Normalerweise wäre das die CDU, aber da die Kriegspolitik dort auch wie
im gesamten demokratischen Spektrum zuhause ist, dann doch eindeutig
AFD. Hier in Deutschland entgleist zur Zeit eindeutig vieles und
ich bin nicht bereit kampflos zum Wohl der zukünftigen Generationen das
hinzunehmen und mein Kampfmittel ist halt das Wort und die
nächsten Wahlen. Wenn wir schon die Verantwortung aus der Geschichte
vergessen, dann sollten wir doch für zukünftige Generationen ein
gesundes Erbe hinterlassen und diese Gesetze gehören für mich nicht
dazu!
Macht nur weiter so und die Bundesrepublik wird sich ändern - ich
behaupte eher zum positiven - oder eben turn back the clock...
---
15.04.2024 Über Israel , Iran und Proxys
Wenige Tage nach Ramadan am 10.03 - 09.04.2024 wurde Israel also aus
einer Mischung von 300 Drohnen und Raketen zu
nächtlicher Stunde wach gerüttelt, die Gottseidank keine
Menschenleben forderte, weil die Abwehr funktionierte und der Iran
meldete das auch ordentlich vor der Weltgemeinschaft an.
Herr Bundeskanzler Scholz wählte bedachte Worte ohne das
Wort "Staatsraison" in den Mund zu nehmen und ein neues
Wortungetüm im kriegerischen Vokabular wurde von den Medien geschaffen: Proxys
Ich suchte sofort die Definition im Internet und dort (stand
15.04.2024,
11:30 Uhr) fand ich bei Wikipedia - mit der Aufforderung dieses
Wort zu ergänzen -
folgende Definition:
[1] Informatik,
Rechnernetze: ein Vermittler, der auf der einen Seite Anfragen
entgegennimmt, um dann über seine eigene Adresse eine Verbindung zur
anderen Seite herzustellen [1]
[2]
Klimaforschung: ein indirekter Anzeiger des Klimas, welcher in
natürlichen Archiven wie Baumringen, Eiskernen, Korallen, See- oder
Ozeansedimenten, Pollen oder menschlichen Archiven wie historischen
Aufzeichnungen oder Tagebüchern aufgezeichnet wurde , Wikipedia,
Bedeutung: Proxy
Nummer drei dürfte dann in Bezug auf Iran heißen : In anderen Staaten
wie Libanon oder Jemen werden Raketen und Drohnen stationiert, die bei
Bedarf auf Israel abgeschossen werden können, ohne dass der Iran selbst
in den Krieg direkt Eintritt.
Bei genauerer Betrachtung der neu erschaffenen Definition des neuen
Wortes im Kriegsvokabulars in der westlichn Welt drängt sich da die
Frage auf, ob die Ukraine nun nicht auch als Proxy bezeichnet werden
kann, weil dort Waffen und Drohnen vom Westen stationiert werden und
von ukrainischen Truppen zielgerichtet zur Tötung von feindlichen
Truppen (Menschen) geliefert werden?
Was in der Informatik also zur friedlichen Datenvermittlung genutzt
wird, um dann über seine eigene Adresse eine Verbindung zur anderen
Seite herzustellen, wird ein wenig pervertiert, es sei denn, man
benutzt Proxys um den Virus des Krieges weiterzutragen, was doch
sicherlich moralisch verwerflich ist?
Wenn ich als Privatmann also einen anderen Menschen eine Waffe
verschaffe und beauftrage einen anderen Menschen zu töten, dann ist das
doch ein Auftragskiller oder nun doch etwa mein Proxy?
Vom Westen lernen heißt siegen im Krieg lernen und iranische Proxys
sind dann die bösen Proxys und der ukrainische Proxy dann der gute
Proxy, wäre es aber nicht schön, wenn alle Menschen dieser Welt keine
kriegerischen Proxys benötigen, sondern eine aktive Friedensbewegung
sich für eine Kommunikation mit Worten, statt mit kriegerischen Proxys
einsetzt?
Und darf man jetzt Proxys zerstören oder vergisst man nicht dann dabei,
dass es sich irgendwo um Länder und Menschen handelt?
Früher gab es den
Begriff von Marionettenstaaten in Bezug auf Staaten, die von anderen
Staaten gelenkt wurden. Weder Ukraine noch Iran sind selbstverständlich
Marionettenstaaten, weil sie freiwillige Proxys sind oder haben, die
für ihr Land kämpfen. Aber wenn das der Fortschritt ist, dann ist Proxy
auch nicht besser als früher und führt zum Krieg ohne Verhandlung.
Und der Gegenschlag von Israel wird bereits geplant und eine Spirale in
Gang gesetzt, die hoffentlich durch Vernunft unterbrochen wird.
---
19.04.2024 „Die ich rief, die Geister / Werd’ ich nun nicht los“
,Göthe, Zauberlehrling
Manchmal frage ich mich zynisch: Was haben Iran und Russland gemeinsam?
Die Antwort mag ebenso realistisch wie zynisch sein: Wir im freien
Westen beschworen Geister in der Vergangenheit, die uns nun plagen.
Glauben sie nicht? Vielleicht eine kleine Zeitreise zur Erinnerung: Der
Kommunismus basierte ohne Zweifel vom Konzept her auf den deutschen
Philosophen Karl Marx und Friedrich Engels und uferte im
kommunistischen Manifest. Lenin
durfte als Bote mit Genehmigung des auswärtigen Amtes durch Deutschland
fahren, ob und wieviel Geld dabei flossen und eine politische
Destabilisierung Russlands damit einherging, ist umstritten und wird
teilweise als Verschwörungstheorie betrachtet. In Deutschland
scheiterte zumindest die sozialistische Revolution. In Russland gab es
einen unseligen Exporterfolg.
Khomeni war am 6. Oktober 1978 nach Frankreich emigriert, um am
01.02.1979 dann mit einer gecharteten Airfrance Boing 747
die islamische Revolution durchzuführen. Es ist anzunehmen, dass
Anhand des Bekanntheitsgrades, des Ziels, der politischen Umstände im
Iran anzunehmen ist, dass die westliche Welt sehr wohl wußte,
welche Auswirkung dieses für den Iran haben sollte. Der
Islam wurde natürlich nicht von der westlichen Welt erfunden, aber dank
einer Fehleinschätzung des Westens dieser als freiheitliche Alternative
zum autoritären Schar-Regime unzweifelhaft protegiert.
Der Autor kommentierte das You Tube Video, https://www.youtube.com/watch?v=DTz0R7ysCU4&lc=UgyYoMVrdC861drLtAJ4AaABAg
, Iran-Israel: Lassen sie die Lage in Nahost eskalieren? | Possoch
klärt! | BR24, hierzu so: "Schöne
Reportage, die leider einen Aspekt außer Acht lässt: Die religiöse
Komponente. Ja, die Iraner sind Schiiten, aber sollte es zur Ausrufung
eines Dschihad in Verlauf des Konflikts kommen, dann könnte
es zu einem weltweiten Problem kommen und zu terroristischen Anschlägen
in ganz Europa - von daher darf man sich über die überwiegend
sunnitische Unterstützung freuen, aber im Zweifel ist dann Blut dicker
als Wasser. Leider wurde in Afghanistan die religiöse Komponente auch
von der westlichen Welt unterschätzt mit dem Misserfolg der westlichen
Armeen. Reporter wie Peter Scholl Latour und sein Buch "das Schwert des
Islam" geraten scheinbar immer mehr in Vergessenheit..."
Nun entschied sich Israel für einen Gegenschlag für den Drohnenangriff
und der Autor kann diese Entscheidung teilweise nachvollziehen, gibt
aber zu bedenken: Warum sollte der Iran gegen Israel, einer Atommacht,
ausgerechnet einen Krieg beginnen, wenn er nach offiziellen
Darstellungen in wenigen Jahren auch eine Atommacht sein könnte?
Iran ist militärisch unbestritten ein Schwellenland in militärischer
Hinsicht. Früher machte z. B. dann ein Land einen Atombombentest, um zu
demonstrieren, dass es eine Atombombe besitzt, obwohl ich mich auch
nicht an einen israelischen Atombombentest erinnern kann ?
Ich befragte Gemini hierzu:
Autor:"Gab es eigentlich einen
israelisch öffentlichen Test einer Atombombe oder beruht es auf eine
Annahme, dass Israel im Besitz von Atombomben ist?"
"Israel hat nie öffentlich einen
Atomwaffentest durchgeführt und hat auch nie den Besitz von Atomwaffen
zugegeben. Die Politik des Landes zu Nuklearwaffen ist absichtlich vage
und wird oft als "Abschreckungsdoktrin" bezeichnet, die besagt, dass
Israel "nie als erster" Atomwaffen einsetzen wird, aber das Recht
behält, sie zur Selbstverteidigung einzusetzen.
Obwohl Israel seine
Nuklearfähigkeiten nie offiziell bestätigt hat, deuten zahlreiche
Beweise stark darauf hin, dass das Land ein Atomwaffenarsenal besitzt.
Dazu gehören:
Enthüllungen
von Mordechai Vanunu: 1986 enthüllte Mordechai Vanunu, ein ehemaliger
israelischer Atomtechniker, der in der Nuklearanlage Dimona arbeitete,
der Welt, dass Israel Atomwaffen entwickelt und produziert. Vanunu
wurde wegen Spionage verurteilt und zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt.
Satellitenbilder: Satellitenbilder haben verdächtige Aktivitäten in der
Nähe der Dimona-Anlage gezeigt, die mit der Entwicklung von Atomwaffen
in Verbindung gebracht werden könnten.
US-Geheimdienstberichte: Es wird allgemein angenommen, dass
US-Geheimdienste über Israels Nuklearwaffenprogramm Bescheid wissen.
Aussagen von
israelischen Politikern: Obwohl israelische Politiker die Existenz von
Atomwaffen nie explizit bestätigt haben, haben einige Äußerungen darauf
hindeuten lassen, dass das Land über solche verfügt.
Während die internationale
Gemeinschaft den Besitz von Atomwaffen durch Israel nicht offiziell
anerkennt, geht man davon aus, dass das Land über ein bedeutendes
Atomwaffenarsenal verfügt. Israel hat sich nie einem
Atomwaffensperrvertrag unterworfen und ist kein Mitglied der
Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).
Die Frage, ob Israel Atomwaffen
besitzt oder nicht, bleibt ein umstrittenes und sensibles Thema. Die
israelische Regierung argumentiert, dass seine Nuklearfähigkeiten für
die nationale Sicherheit des Landes unerlässlich sind. Kritiker
hingegen warnen vor den Gefahren der Proliferation von Atomwaffen und
fordern, dass Israel sich dem Atomwaffensperrvertrag unterwirft und
seine Nuklearwaffen abbaut.
Es ist wichtig zu beachten,
dass es keine eindeutigen Beweise für die Existenz israelischer
Atomwaffen gibt. Die Informationen, die über das Programm des Landes
verfügbar sind, basieren auf einer Kombination von
Geheimdienstberichten, Satellitenbildern und Enthüllungen. Letztendlich
liegt es an der israelischen Regierung, ob sie die Existenz von
Atomwaffen bestätigt oder dementiert.
", Google, Gemini 19.04.2024, 14:30 Uhr
Nun, wir sind uns ziemlich sicher, dass Israel die Atombombe
besitzt, aber wissen nicht, ob Iran den nuklearen Dämon besitzt,
sei es durch eigene Produktion oder durch eine Lieferung aus Russland
oder Nordkorea, die beide von iranischen Raketen- und Drohnensystemen
profitieren.
Sollte der Iran die Atombombe besitzen, so könnte die Provokation des
Irans einen Angriff Israels auf den Iran auslösen, der wiederum einen
"Verteidigungsfall" auslöst, in dem der Einsatz nuklearer Waffen vor
der Weltgemeinschaft teilweise legitimiert wäre, da beide Staaten
diesbezüglich keine internationalen Verträge unterschrieben haben - nur
aus diesem Grund konnte weder Russland noch Ukraine für den Einsatz von
Streumunition nicht belangt werden.... Ich weiß, dass diese taktischen
Spekulationen sehr spekulativ sind, da weder Israel noch Iran zur Zeit
offiziell Atomwaffen besitzen.
Aber noch einmal die Frage: Warum sollte ein vernünftiger Mensch in der
iranischen Führung aus einen indirekten Krieg in einen direkten Krieg
gegen eine potentielle Atommacht vorgehen, wenn man nicht einen Joker
in der Hinterhand hat?
Statt um den heißen Brei herumzureden, sollte die westliche Welt einen
verbalen Präventivschlag machen und die Gretchenfrage offiziell an den
Iran stellen: Wie haltet es ihr mit der Atombombe und wenn ihr die
Atombombe habt, dann hütet Euch davor sie einzusetzen, weil der freie
Westen dieses nicht und insbesondere den Einsatz gegen Israel nicht
akzeptieren kann/ bzw. darf .
Ich bin für klare Worte im Vorfeld, damit keine rote Linien
überschritten werden, die vorher nicht einmal in dem öffentlichen
Disput festgeschrieben bzw. formuliert wurden.
Ich erinnere an dieser Stelle an die Geschichte von Parzival und dem
heiligen Gral:
"....Parzival soll also als Ritter
keine Fragen stellen. Dieser Rat wird ihm zunächst zum Verhängnis: Auf
der Gralsburg wartet der König Anfortas darauf, dass Parzival ihm eine
Frage nach seinem Befinden stellt, Parzival hält sich aber an den
Ratschlag von Gurnemanz. So zeigt er, dass er die Regeln der
ritterlichen Tugend höher wertet als Mitleid – und wird vom Hof
verstossen, anstatt König zu werden. Parzival ist sich keiner Schuld
bewusst, er verflucht Gott, der ihm nicht geholfen habe. Erst der weise
Einsiedler Trevrizent erklärt ihm die richtige Haltung Gott und dem
Gral gegenüber:....", Parzival, https://fragenfragen.wordpress.com/2011/11/24/parzivals-erziehung-die-richtige-frage-im-richtigen-moment-stellen/
Ich erwarte eine klare Positionierung der westlichen Welt und ihrer
Institutionen zum potentiellen Einsatz von Atomwaffen!
Und an Israel den ernstgemeinten Rat: Lasst Euch nicht aus der Reserve
locken. Wenn ihr einen Gegenschlag unbedingt machen müsst, dann wägt
das ab und gebt dem Iran nicht die Chance daraus die Rechtfertigung
einer potentiellen Atombombe über Euch niedergehen zu
lassen. Die Methode, einen kurzen Angriff auf den Feind zu
machen und sich dann zurückzuziehen, um den anrückenden Feind in einen
Hinterhalt zu locken, ist schon aus den ältesten antiken
Schlachten in der Abendland-christlichen Geschichte bekannt. Aber
hier steht ein wenig mehr auf dem Spiel - die teilweise Auslöschung der
Zivilbevölkerung zweier Völker und das wünsche ich weder dem Iran
noch Israel.
Nachtrag
in den Abendstunden: Wie ich es heute in den Nachrichten vernahm, gab
es vermutlich gestern Nacht einen Gegenschlag von Israel, der sich
gestern Nacht in Form von ein paar Drohnen, die vom Iran wohl
abgefangen wurden. Laut Abendnachrichten im ARD spielt Iran die Wirkung
hinunter und Israel hat sich nicht eindeutig bekannt. Wie auch immer,
ich hatte das zuvor nicht gehört, weiß nicht eindeutig, ob das nun
wirklich der Gegenschlag war und warte dann weiter ab. Ich bleibe
weiterhin der Meinung, dass man die Atombombenfrage weiterhin
abklären sollte.
----
25.04.2024 Die AFD (also Partei und nicht Alles für...) als Mata Hari
auf dem Scheiterhaufen der Demokraten
Seit Anfang dieses Jahres steht die AFD nun schon im Dauerfeuer der
Gesellschaft, die scheinbar wie im Ukrainekrieg eine eher aggressive
Lösung der AFD -Frage auf ihre Fahnen geschrieben hat und ihr Heil in
der Konfrontation sucht oder sagen wir einmal es herrscht ein
fortwährender Wahlkampf gegen prognostizierte durch den Wähler
unbestätigte Umfrage-Werte für die AFD.
Der Autor erinnert sich dabei an ein T-Shirt aus den 80 er Jahren mit
der Aufschrift "Adolf Hitler - eine Karriere" und darunter die Daten
und Ereignisse von Hitlers Lebensweg...
Für die einen ist die AFD der Teufel, für die anderen der Heilsbringer
einer neuen Politik, Protestpartei und Abkehr vom woken Stream. Im
Geiste des o. a. T-Shirts also noch einmal dieses Jahr Revue passieren
lassen, wobei weder auf Vollständigkeit, chronologische Reihenfolge und
Genauigkeit hier großer Wert gelegt wird
* NPD - neue Heimat - wurde der finanzielle Boden vom
Bundesverfassungsgericht entzogen, Gesellschaft überlegt, ob man
Finanzierung oder AFD per se verbietet
* Ich führe an dieser Stelle eine verbale Attacke von Herrn Söder
an. Zeit, Markus Söder: "Ich glaube nicht, dass ein AfD-Verbot
der richtige Weg ist". Dann aber der süffisante Hinweis, dass man
unterhalb der Verbotsantragsgrenze die AFD als solche auf der unteren
Ebene angreifen könnte. Dann setzte er noch einen Drauf:
Überschrift: Söder will Verbeamtung von AfD'lern verbieten – „AfD ist
eine parasitäre Gruppe“" , Quelle, Focus:" ...Zudem fungiere die AfD
willentlich als „Steigbügelhalter für [den russischen Präsidenten
Wladimir] Putin“. Es gäbe „keine Partei, die so abhängig [von] und eng
verbunden [mit Russland]“ sei wie die AfD, sagte Söder....".
* Potsdamer Konferenz: Das Unwort Remigration wird in den
demokratischen Diskurs eingebaut und populär
* Massendemonstrationen in Deutschland: Millionen Deutsche stehen mit
Schildern gegen die AFD irgendwo sinnlos in der Gegend herum, während
in den Netzwerken von der AFD fleißig agitiert wird...
*Die Deutsche Bischofskonferenz hat ein Machtwort gesprochen: Die AfD
vertrete mehrheitlich eine völkisch-nationalistische Gesinnung und sei
deshalb für Christinnen und Christen nicht wählbar." 25. Februar 2024,
11:36 Uhr, Deutsche Bischofskonferenz Katholische Kirche und AfD
streiten über "Wählbarkeit" der rechten Partei, von Raja Kraus, MDR
AKTUELL Dieses konnten erwartungsgemäß die abtrünnig staatlichen
Evangelen auf sich sitzen lassen und bliesen zur Abwechslung Mal in
dasselbe Horn - wozu gab es eigentlich eine Reformation?
"Nach der Erklärung der katholischen Bischöfe, die AFD sei für Christen
nicht wählbar, zieht nun auch die Evangelische Kirche in Deutschland
nach: Die Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs warnt ausdrücklich vor der Wahl
der AfD."
Von Redaktion Religion und Orientierung, br,Über dieses Thema
berichtet: radioWelt am 23.02.2024 um 17:05
Uhr.https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/ekd-warnt-vor-afd-nach-katholischen-bischoefen,U5OtfMb,
Nach katholischen Bischöfen: Auch EKD warnt vor AfD
* Petition Höcke: Grundrechte sollen teilweise entzogen werden
* Anklage Höcke: Höcke soll wegen AFD (diesmal Spruch der SS: Alles
für...) angezeigt werden mit dem Ziel Grundrechte zu entziehen
* Fernsehduell Höcke Voigt. Voigt bezeichnet Herrn Höcke "ehrfürchtig"
als Reichskanzler. Man sieht: Der Mann hat Visionen, wobei Herr Höcke
eigentlich nur thüringer Ministerpräsident werden wollte...
Dabei
entsteht jene unseelige Mettwurst Metapher, wobei auf einen Hörfehler
von Herrn Voigt eine wahrheitswidrige Behauptung aufgestellt wird und
man sich fragen darf, ob die demokratische Presse hier nicht den
Titel von Lügenpresse teilweise verdient:
Höcke sagte: " ...Das Lieferkettengesetz bedeutet, dass ein Eisenacher
Fleischermeister, der nach Opel liefern will, seine gehackte Brötchen,
sein Mettbrötchen, um Mal was handfestes als Beispiel einfzuführen ,
dass der ... Herr Voigt fällt ins Wort: in Thüringen heißt das
gehacktes wenn sie sich in der Heimat auskennen... Höcke einfallend:
Ich habe gerade gesagt.....".
Wegen der Wichtigkeit der Aussage die Textpassage in MP3 in 14,3 Sekunden,
Quelle: Welt, Diskussion Höcke (AFD), Voigt (CDU), https://www.youtube.com/watch?v=t8GtiiD_bwA&t=375s
Nach diesem kurzen mehr oder weniger würdigen Vorspiel setzt sich nun
das gesellschaftliche Drama fort, wobei nun passend zur Europawahl
Kandidat 1 (Krah bzw. sein chinesischer Mitarbeiter, der sich zuvor
deutschen Behörden Anbot, Mitarbeiter zu werden, aber abgelehnt wurde,
weil er im Verdacht stand, Doppelagent zu sein und natürlich niemand
die AFD warnte (https://www.youtube.com/watch?v=jJcR9KNGQh0 Krah,
chinesischer Mitarbeiter, Jiang deutsche Behörden als Informant
angeboten), ) und 2 . (Geld aus Russland? https://www.youtube.com/watch?v=A6hGq9OISNw
Vorwürfe gegen AfD-Politiker Petr Bystron | BR24 voice of europe Petr
Bystron ) Petr Bystron, der Geld aus Voice of Europe entgegengenommen
habe. Dieses dann vom tschechischen Geheimdienst enthüllt.
Inzwischen läuft der Prozess gegen Herrn Höcke weiter und ob es nicht
doch zu einem "überraschenden" Verbot kommt, kann man erst am
Prozessende mit einem Richterspruch eindeutig sagen, obwohl es erst
einmal nach einer Geldstrafe aussieht.
Nachdem Googles Gemini in eine Selbstfindungsphase als Antwort verfiel
(Muss erst einmal die Antwort auf meine Fragen lernen), befragte ich
den Microsoft Copilot, der seine Hausaufgaben besser lernte und
folgender Dialog entstand:
Autor: "Wie viele Prozesse gegen
Herrn Bernd Höcke gibt es eigentlich zur Zeit?
Copilot: Bislang hat es mehrere
Ermittlungen und Prozesse gegen den AfD-Politiker Björn Höcke gegeben.
Hier ist eine Zusammenfassung:
Verfahren in Halle wegen
Verwendung verbotener SA-Parole:
Aktuell steht Björn Höcke vor
dem Landgericht Halle an der Saale vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen,
in zwei Reden eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP
verwendet zu haben. Es geht darum, ob die von Höcke verwendete, leicht
abgewandelte SA-Parole „erlaubt und von der Meinungsfreiheit gedeckt“
sei. Das Gericht muss entscheiden, ob der Spruch strafbar ist11.
Dieses Verfahren ist noch nicht
abgeschlossen.
Anklage wegen Volksverhetzung
in Mühlhausen:
Gegen Björn Höcke wurde eine
Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung am Landgericht
Mühlhausen zugelassen23.
Dieses Verfahren steht noch aus.
Weitere Ermittlungen und
Verfahren:
In der Vergangenheit gab es
weitere Ermittlungen und Verfahren gegen Höcke, die jedoch bislang
nicht zu einer Verurteilung führten.
Beispiele sind Ermittlungen
wegen Betrugs, Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz und Äußerungen zum
Holocaust-Mahnmal11.
Es bleibt abzuwarten, wie die
aktuellen Verfahren ausgehen werden. Höcke hat bislang keine
Verurteilung in den genannten Fällen erlitten. Die Gerichte müssen
jeweils die Beweislage prüfen und ein Urteil fällen. 😊
"
Copilot, 25.04.2024, gegen 13.15 Uhr
Da sieht der Autor noch eine Menge Spielraum, denn sollte Herr Höcke
auch "nur" zu einer Geldstrafe verurteilt werden, dann wird das wohl im
nächsten Verfahren berücksichtigt werden und die Karten im neuen
Prozess dürften dann weitaus schlechter liegen - bin kein Jurist - aber
stellt sich da nicht die Frage, ob Indizien vorliegen, dass Herr Höcke
dann ein "Gesinnungstäter" ist?
Fazit: In kurzen Abständen werden heftige Attacken gegen die AFD
geführt, die letztlich auf ein Parteiverbot als ultima ratio
hinauslaufen werden. Es geht schon lange nicht mehr um Mettbrötchen,
sondern um die Wurst per se oder lyrisch gesagt: "Sein oder
Nichtsein", frei nach Shakespeare...
Ich verstehe die Demokraten in ihrer Bemühung der Verteidigung der
Demokratie, aber auch Bürger, die mit politischen Themen der Regierung
unzufrieden sind. Als Abschluss ein ironisches Video als Satire, in dem
es um Hexenjagd und einer teilweise fragwürdigen Moral der Hexenjäger
geht - denn auch die Inquisitatoren Neigen zuweilen dazu, in einem
System fragwürdige Einstellungen zu vertreten:
https://www.youtube.com/watch?v=LANDISb6YhI Hexe Kebekus auf dem Scheiterhaufen - BRANDNEUE STAFFEL Sketch History 2018 | ZDF
, eingebettet nach den Regeln von You Tube
---
26.04.2024 Stereomix...
ist eine schöne Sache, aber wenn selbst nach dem aktivieren von
Stereomix in den Soundeinstellungen gar nichts läuft, also konkret
keine Tonaufzeichnung kommt, dann steht man ziemlich ratlos dar. Nach
langen Versuchen habe ich dann über ShareX (Tool zum aufzeichnen von
Video und Audio und zum Hochladen) eine Lösung gefunden. Unter
Aufgabeneinstellungen -
links Bildschirmaufzeichner - rechts oben Bildaufzeichnungsoptionen -
steht die Option Aufnahmegerät installieren! Diese drücken sie und eine
C++ Komponente und die Zusatzfunktionen screen-capture-recorder als
Videoquelle und virtual-audio-capturer wird ihnen angezeigt. Das klappt
dann tadellos, wobei diese Komponenten leider nur für diese Software
zur Verfügung stehen. Ist aber besser so - als gar nicht...
---
30.04.2024 Über Hochverräter...
...ist seit Dantes göttlicher Komödie eigentlich die Höchststrafe
verhängt worden und der Teufel knabbert bis heute an Judas in der Mitte
der Höllenkreise. Nun wird pünktlich zum Europawahlkampf ein Prozess
gegen Reichsbürger
gestartet, der von der Art her einmalig ist. Diese wollten in einem
geplanten Putsch die Macht übernehmen. Sehen sie dazu das eben
verlinkte Video. Mich interessiert natürlich mehr des Pudels Kern -
sprich: Herrscht eine Verquickung zwischen der AFD oder sind die
Reichsbürger eine Separatistenbewegung ohne Bezug zur AFD. Ich ziehe es
vor hier neutral zu bleiben und befragte in dieser sensiblen Frage die
KI von Google (Gemini) mit der Frage:
Autor: "Frage zum
Reichsbürgerverfahren wegen Hochverrats. Stehen hier auch Personen der
AFD unter Verdacht? Ich dachte, dass eine Berliner Richterin der AFD
irgendwie verwickelt wäre?"
Antwort Gemini, KI von Google, 30.04.2024:
"Im aktuellen Prozess gegen
mutmaßliche Mitglieder der "Gruppe Reuß", die des Hochverrats und der
Bildung einer terroristischen Vereinigung beschuldigt werden, stehen
keine Personen der AfD unter Verdacht.
Es stimmt zwar, dass im
Dezember 2022 eine Berliner Richterin der AfD wegen ihrer Verbindungen
zur "Gruppe Reuß" in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt war. Die
Richterin, die mittlerweile vom Dienst suspendiert wurde, hatte sich in
sozialen Medien positiv über die Gruppe geäußert und an einer ihrer
Versammlungen teilgenommen.
Die Berliner Staatsanwaltschaft prüfte daraufhin, ob gegen die Richterin strafrechtlich ermittelt werden kann.
Es wurde jedoch kein hinreichender Tatverdacht für eine Beteiligung an
den staatsgefährdenden Aktivitäten der "Gruppe Reuß" festgestellt.
Derzeit gibt es also keine
Hinweise auf eine direkte Beteiligung von AfD-Mitgliedern an den
strafbaren Handlungen, die der "Gruppe Reuß" vorgeworfen werden.
Es ist wichtig zu beachten,
dass die Verdächtigen im Reichsbürgerprozess alle Einzelpersonen sind
und nicht als Vertreter einer bestimmten politischen Partei angesehen
werden sollten.
Die folgenden Quellen können Ihnen weitere Informationen zum Fall liefern:
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/reichsbuerger-prinz-reuss-100.html
Süddeutsche Zeitung: https://www.hessenschau.de/panorama/prozess-gegen-reichsbuerger-gruppe-um-prinz-reuss-beginnt-in-frankfurt-v2,reichsbuerger-prinz-reuss-hautpverfahren-100.html
Faz.net: https://www.pnp.de/nachrichten/panorama/prozess-in-stuttgart-um-reuss-gruppe-plaene-der-reichsbuerger-teils-weit-fortgeschritten-15947568
Bitte beachten Sie, dass sich die Informationen in laufenden Gerichtsverfahren jederzeit ändern können."
Eigene Einschätzung:
Eine Berliner Richterin der AFD nahm also an einer Art Wannsee-
Verzeihung meinte natürlich Potsdamer Konferenz Teil, welches in
Hinsicht auf Remigration zu einem Skandal in Deutschland führte, der
Millionen Menschen gegen die AFD auf die Straße brachte.
Damals reichte die bloße Anwesenheit von mehreren AFD-Mitgliedern aus.
Es liegt die Vermutung Nahe, dass im jetzt laufenden Prozess sämtliche
Querverbindungen, soweit sie existieren sollten, gerichtlich
aufgearbeitet werden und unterstützend von den Medien und
Verfassungsschutz publiziert werden. Es wäre aus demokratischer Sicht
ein Höhepunkt, die AFD in Verbindung mit Hochverrat zu bringen, um sie
dann im Sinne Dantes göttlicher Komödie mit dem Begriff
Hochverrat assozieren und sie damit als zukünftigen Snack
Luzifers in die Hölle zu schicken - nein, nicht in den
Bundestag, sondern eher mit Kainszeichen und Parteiverbot in das
politische Abseits. Da trifft es sich doch gut, dass katholische und
evangelische Kirche sich zuvor von der AFD distanzierten...
Diese Einschätzung ist natürlich höchst spekulativ und ich bin mir
sicher, dass die unabhängige Justiz in Deutschland in ihrer
Verantwortung vor den Menschen und Gott alle relevanten und nicht
relevanten Fakten sauber trennt, aber bei einem potentiellen Hochverrat
kann in einem Rechtsstaat kein Auge zugedrückt werden und die
Beteiligten müssen zur Rechenschaft gezogen werden! Bilder wie in den
USA bei der Stürmung des Kapitols dürfen sich nicht wiederholen!
So bleibt abzuwarten, wie der Prozess sich entwickelt und für erste Mai
Demos ist dann erst einmal nur Raum da, allgemein gegen Hochverräter
aus rechtsextremistischen Kreisen zu demonstrieren. Vielleicht ein
Segen, weil bei Anschuldigungen im Vorfeld es bestimmt zu unfriedlichen
Demonstrationen gekommen wäre. Ob die Reichsbürger per se in
Erscheinung treten werden, bleibt abzuwarten. Um die 20.000 Personen
bewegen sich wohl im Umfeld der Reichsbürger, wobei davon nur ein Bruchteil Militant sein dürfte.
Ich vermag die Entwicklung der Reichsbürgerszene nicht nachzuvollziehen
und vertraue hier den Behörden, Gerichten und Verfassungsschutz, dass
sie das Problem in den Griff kriegen.
Ansonsten heißt es abwarten und Tee trinken - und sehen ob dieses ein
Sturm in Wasserglas oder ein ernst zu nehmendes Problem in der Zukunft
sein wird....
----
30.04.2024 Über Hochverräter...
...ist seit Dantes göttlicher Komödie eigentlich die Höchststrafe
verhängt worden und der Teufel knabbert bis heute an Judas in der Mitte
der Höllenkreise. Nun wird pünktlich zum Europawahlkampf ein Prozess
gegen Reichsbürger
gestartet, der von der Art her einmalig ist. Diese wollten in einem
geplanten Putsch die Macht übernehmen. Sehen sie dazu das eben
verlinkte Video. Mich interessiert natürlich mehr des Pudels Kern -
sprich: Herrscht eine Verquickung zwischen der AFD oder sind die
Reichsbürger eine Separatistenbewegung ohne Bezug zur AFD. Ich ziehe es
vor hier neutral zu bleiben und befragte in dieser sensiblen Frage die
KI von Google (Gemini) mit der Frage:
Autor: "Frage zum
Reichsbürgerverfahren wegen Hochverrats. Stehen hier auch Personen der
AFD unter Verdacht? Ich dachte, dass eine Berliner Richterin der AFD
irgendwie verwickelt wäre?"
Antwort Gemini, KI von Google, 30.04.2024:
"Im aktuellen Prozess gegen
mutmaßliche Mitglieder der "Gruppe Reuß", die des Hochverrats und der
Bildung einer terroristischen Vereinigung beschuldigt werden, stehen
keine Personen der AfD unter Verdacht.
Es stimmt zwar, dass im
Dezember 2022 eine Berliner Richterin der AfD wegen ihrer Verbindungen
zur "Gruppe Reuß" in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt war. Die
Richterin, die mittlerweile vom Dienst suspendiert wurde, hatte sich in
sozialen Medien positiv über die Gruppe geäußert und an einer ihrer
Versammlungen teilgenommen.
Die Berliner Staatsanwaltschaft
prüfte daraufhin, ob gegen die Richterin strafrechtlich ermittelt
werden kann.
Es wurde jedoch kein hinreichender Tatverdacht für eine Beteiligung an
den staatsgefährdenden Aktivitäten der "Gruppe Reuß" festgestellt.
Derzeit gibt es also keine
Hinweise auf eine direkte Beteiligung von AfD-Mitgliedern an den
strafbaren Handlungen, die der "Gruppe Reuß" vorgeworfen werden.
Es ist wichtig zu beachten,
dass die Verdächtigen im Reichsbürgerprozess alle Einzelpersonen sind
und nicht als Vertreter einer bestimmten politischen Partei angesehen
werden sollten.
Die folgenden Quellen können
Ihnen weitere Informationen zum Fall liefern:
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/reichsbuerger-prinz-reuss-100.html
Süddeutsche
Zeitung: https://www.hessenschau.de/panorama/prozess-gegen-reichsbuerger-gruppe-um-prinz-reuss-beginnt-in-frankfurt-v2,reichsbuerger-prinz-reuss-hautpverfahren-100.html
Faz.net: https://www.pnp.de/nachrichten/panorama/prozess-in-stuttgart-um-reuss-gruppe-plaene-der-reichsbuerger-teils-weit-fortgeschritten-15947568
Bitte beachten Sie, dass sich
die Informationen in laufenden Gerichtsverfahren jederzeit ändern
können."
Eigene Einschätzung:
Eine Berliner Richterin der AFD nahm also an einer Art Wannsee-
Verzeihung meinte natürlich Potsdamer Konferenz Teil, welches in
Hinsicht auf Remigration zu einem Skandal in Deutschland führte, der
Millionen Menschen gegen die AFD auf die Straße brachte.
Damals reichte die bloße Anwesenheit von mehreren AFD-Mitgliedern aus.
Es liegt die Vermutung Nahe, dass im jetzt laufenden Prozess sämtliche
Querverbindungen, soweit sie existieren sollten, gerichtlich
aufgearbeitet werden und unterstützend von den Medien und
Verfassungsschutz publiziert werden. Es wäre aus demokratischer Sicht
ein Höhepunkt, die AFD in Verbindung mit Hochverrat zu bringen, um sie
dann im Sinne Dantes göttlicher Komödie mit dem Begriff
Hochverrat assozieren und sie damit als zukünftigen Snack
Luzifers in die Hölle zu schicken - nein, nicht in den
Bundestag, sondern eher mit Kainszeichen und Parteiverbot in das
politische Abseits. Da trifft es sich doch gut, dass katholische und
evangelische Kirche sich zuvor von der AFD distanzierten...
Diese Einschätzung ist natürlich höchst spekulativ und ich bin mir
sicher, dass die unabhängige Justiz in Deutschland in ihrer
Verantwortung vor den Menschen und Gott alle relevanten und nicht
relevanten Fakten sauber trennt, aber bei einem potentiellen Hochverrat
kann in einem Rechtsstaat kein Auge zugedrückt werden und die
Beteiligten müssen zur Rechenschaft gezogen werden! Bilder wie in den
USA bei der Stürmung des Kapitols dürfen sich nicht
wiederholen!
So bleibt abzuwarten, wie der Prozess sich entwickelt und für erste Mai
Demos ist dann erst einmal nur Raum da, allgemein gegen Hochverräter
aus rechtsextremistischen Kreisen zu demonstrieren. Vielleicht ein
Segen, weil bei Anschuldigungen im Vorfeld es bestimmt zu unfriedlichen
Demonstrationen gekommen wäre. Ob die Reichsbürger per se in
Erscheinung treten werden, bleibt abzuwarten. Um die 20.000 Personen
bewegen sich wohl im Umfeld der Reichsbürger, wobei davon nur ein Bruchteil
Militant sein dürfte.
Ich vermag die Entwicklung der Reichsbürgerszene nicht nachzuvollziehen
und vertraue hier den Behörden, Gerichten und Verfassungsschutz, dass
sie das Problem in den Griff kriegen.
Ansonsten heißt es abwarten und Tee trinken - und sehen ob dieses ein
Sturm in Wasserglas oder ein ernst zu nehmendes Problem in der Zukunft
sein wird....
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