Das staatliche Haushaltswesen setzt sich aus allen
finanzwirtschaftlichen Maßnahmen des Staates (BRD) zusammen. Es beruht
auf den Regeln des öffentlichen Haushaltsrechtes.
Vereinfacht kann der Begriff Haushalt auf die Formel: Haushaltsgesetz +
Haushaltsplan= Haushalt
reduziert werden. Daraus ergibt sich folgendes Schaubild:
Planung für 1 Jahr
Zusammenstellung aller:
- Einnahmen
- Ausgaben
- Verpflichtungsermächtigungen
- Planstellen
- Stellen
Festgestetellt durch
Haushaltsgesetz
und wirksam für alle Behörden
Gesamtplan
Sammelplan nach § 13 BHO
EPL
Der EEinzelplan
enthält nun alle veranschlagten Punkte des Gesamtplanes (insbesondere
des Haushaltsplanes: Einnahmen, Ausgaben usw.) plus spezielle
Haushaltsvermerke wie ku- und kw- Vermerke (ku= künftig umgewandelt und
kw= künftig wegfallend) eines haushaltsfähigen Aufgabenträgers wie z.
B. Parlament, Bundesministerium, Kanzleramt, Bundesgerichte...
Die ersten beiden Nummern der Haushaltsstellennummer des EPL setzen
sich dabei aus zwei Nummern zusammen, z. B. 11 für das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Anzahl variert mit der
Anzahl der Bundesbehörden. Zur Zeit gibt es 22 haushaltsfähige
Aufgabenträger.
Kapitel
Der Einzelplan und dessen Nummer werden in der nächst tieferen Ebene in
Kapitel und deren zweistelligen Kapitelnummer unterteilt. Bei
gleichartigen Bundesbehörden entsprechen diese Kapitelnummern demselben
Gliederungsschema:
Kapitel Nummer 01 entspricht also dem Ministerium.
Kapitel Nummer 02 entspricht allgemeinen Bewilligungen.
usw.
Die Kapitelnummer insgesamt ist vierstellig, da Sie immer zusammen mit
der Einzelplannummer genannt wird:
1101 entspricht dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (EPL:11)
und der Kapitelnummer
01- also den allgemeinen
Bewilligungen.
Titel
Die kleinste haushaltsmäßige Einheit ist der Titel. Davon schwirren so
um die 11.000 in dem Haushaltsplan umher. Davon sind c. a. 9500
Ausgabetitel und 1500 Einnahmetitel. Die Angabe der Kosten eines Titels
erfolgt generell in Tausend Euro.
Die Titelnummer ist fünfstellig - und obwohl kleinste Einheit - öfters
durch drei weitere Nummern nach einem Bindestrich ergänzt. Profis
erkennen an der ersten Ziffer, ob es sich um Einnahmetitel (0-3) oder
einen Ausgabetitel (4-9) handelt.
111363681-221 wäre der Haushaltstitel des Zuschusses an die allgemeine
Rentenversicherung:
11 ist
die Einzelplannummer
1113
ist die Kapitelnummer
63681-221
die Titelnummer (mit dem o. a.. Zusatz -221, auf den man öfters stößt).
Beratung
im
Parlament
Verab-
schiedung
des
Haushalts-
gesetzes
Haushaltsgesetz
Beschluss
durch
Bundes-
regierung
Haushaltsgesetz
+
Haushaltsplan
Auf-
stellung
des
Haushalts-
entwurf
Haushaltsübersicht Finanzierungsübersicht
Kreditfinanzierungsplan